Taiwan warnt vor chinesischen Miliz-Booten im Westpazifik

Die taiwanesische Küstenwache warnt vor einer Zunahme chinesischer „Grauzonen-Operationen“ im Westpazifik. Dabei kombiniere China Schiffe der Küstenwache mit Booten einer maritimen Miliz, um die Vorbereitungen für ein mögliches Schlachtfeld zu erweitern. Diese Aktivitäten übten laut der Behörde nicht nur Druck auf Taiwan aus, sondern beeinträchtigten auch die Sicherheit von Japan und den Philippinen. Die koordinierten Aktivitäten der Schiffe seien Teil eines breiteren Musters, bei dem China die Vorwände von Strafverfolgung, Wissenschaft und ziviler Nutzung nutzt, um seinen Einfluss auf See auszuweiten, ohne dabei die Schwelle zu einem offenen Konflikt zu überschreiten.

Ein konkreter Vorfall ereignete sich am 16. August vor der Pazifikküste Taiwans. Die Küstenwache bestätigte die Sichtung des mutmaßlichen Miliz-Fischerei-Boots Minfudingyu 07902, das sich etwa 2,7 Seemeilen außerhalb der beschränkten Gewässer Taiwans befand. Das Boot operierte gemeinsam mit einem chinesischen Küstenwachenschiff und einem Forschungsschiff. Um das Fahrzeug zu vertreiben, musste die taiwanesische Küstenwache ein eigenes Patrouillenboot entsenden. Die Identifizierung des Bootes basierte unter anderem auf Überwachungsberichten der Firma Apex Aviation, die Radardaten, Infrarotbilder und AIS-Daten von Aufklärungsflügen nutzte. Das Boot Minfudingyu 07902 wurde seither auf eine Prioritäts-Beobachtungsliste gesetzt, da es Merkmale chinesischer maritimer Milizaktivitäten aufweist, und wird weiterhin verfolgt.

Seit Juni habe China solche Aktivitäten in den sich überschneidenden ausschließlichen Wirtschaftszonen (AWZ) von Taiwan, Japan und den Philippinen intensiviert. Dies geschah zeitgleich mit den Ankündigungen von Tokio und Manila, Gespräche über die Abgrenzung ihrer maritimen Grenzen in ihren jeweiligen AWZ zu führen. Die taiwanesische Küstenwache erklärte, dass diese komplexen Operationen die Überwachungs- und Reaktionslast für die betroffenen Staaten erhöhen und die bestehende internationale maritime Ordnung gefährden könnten. Zudem könne die anhaltende chinesische Aktivität den Sicherheitsdruck auf Taiwan weiter erhöhen, da die Ostküste der Insel eine wichtige maritime Verkehrs- und Versorgungsroute darstellt.

Taiwanesische Beamte vermuten hinter dem Einsatz von Militär, paramilitärischen Kräften und zivilen Schiffen eine Übung für eine mögliche maritime Blockade. China nutzt seit den 1950er Jahren eine maritime Miliz, bei der staatlich unterstützte Besatzungen auf Fischerbooten in umstrittenen Gewässern operieren, um Ansprüche durchzusetzen und gleichzeitig einen zivilen Anschein zu wahren. Während Peking die Operationen als rechtmäßig bezeichnet, da sie in chinesischen Gewässern stattfinden würden, weist die Regierung in Taipeh diese Darstellung entschieden zurück. China beansprucht das demokratisch regierte Taiwan als eigenes Territorium und schließt die Anwendung von Gewalt zur Erreichung seiner Ziele nicht aus. Die taiwanesische Regierung betont hingegen, dass nur die Bevölkerung der Insel über ihre Zukunft entscheiden könne.