Politik: Landesweit

Philippinisches Militär weist Chinas Vorwürfe gegen US-Kriegsschiff zurück

Die AFP haben die Behauptung Chinas zurückgewiesen, das US-Kriegsschiff USS Charleston sei in chinesisches Hoheitsgebiet eingedrungen. Laut einer Stellungnahme der AFP am Dienstag war die Durchfahrt des Schiffes der United States Navy rechtmäßig und entsprach dem internationalen Seerecht.

Philippine Passport and Five Hundred Peso Banknote on National Flag
Symbolbild: Envato

Konteradmiral Roy Vincent Trinidad, Sprecher der AFP für das Westphilippinische Meer, erklärte, dass die Passage des Schiffes im Einklang mit dem UNCLOS stehe. Er betonte, dass die USS Charleston nicht in chinesisches Territorium eingedrungen sei. Laut Trinidad genieße jede Nation die Freiheit der Schifffahrt sowie des Überflugs auf hoher See und in ausschließlichen Wirtschaftszonen. Kein Staat besitze die Befugnis, für eine rechtmäßige Durchfahrt durch internationale Gewässer eine vorherige Genehmigung einzufordern.

Die Reaktion der philippinischen Militärführung erfolgte auf Äußerungen der chinesischen Volksbefreiungsarmee bezüglich der Durchfahrt der USS Charleston durch das Südchinesische Meer. Die AFP wies zudem Pekings Anspruch auf eine „unbestreitbare Souveränität“ über die Spratly-Inseln und die angrenzenden Gewässer zurück. Dabei verwies das Militär auf das Schiedsgerichtsurteil von 2016, welches die weitreichenden Gebietsansprüche Chinas im Südchinesischen Meer als rechtlich unbegründet zurückgewiesen hatte.

Trinidad kritisierte zudem das Verhalten Chinas und erklärte, dass nicht die rechtmäßigen Operationen gestoppt werden müssten, sondern die illegale Präsenz, das aggressive Vorgehen und die irreführende Kommunikation Pekings. Die AFP bekräftigte ihre Entschlossenheit, die philippinische Souveränität und die maritime Gerichtsbarkeit im Westphilippinischen Meer zu schützen und gleichzeitig den friedlichen Zugang zu den Gewässern für alle Nationen gemäß UNCLOS zu unterstützen.