Ombudsman Remulla fordert Prävention statt nur Bestrafung von Korruption

Korruption soll verhindert werden, bevor öffentliche Gelder veruntreut, staatliche Dienstleistungen beeinträchtigt oder das Vertrauen der Bevölkerung zerstört werden kann. Dieses Ziel soll durch die frühzeitige Identifizierung und Behebung von Schwachstellen im System erreicht werden.

Der philippinische Ombudsmann Jesus Crispin „Boying“ Remulla hat diese Forderung am Montag anlässlich der Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MOU) im Rahmen des Justice Sector Coordinating Council (JSCC) geäußert. Er betonte, dass die Bekämpfung von Korruption nicht allein durch die Untersuchung und strafrechtliche Verfolgung von Tätern ausreicht, sondern eine proaktive Prävention erfordere.

Laut dem Ombudsmann müssen staatliche Institutionen von einem rein reaktiven Ansatz abrücken. Durch die Identifizierung systemischer Schwächen, die Stärkung von Schutzmechanismen und die Förderung von Integrität könne Korruption effektiv vorgebeugt werden. Eine engere Zusammenarbeit der Justizbehörden solle zudem Engpässe beseitigen, die Korruptionsmöglichkeiten schaffen, den sicheren Informationsaustausch verbessern und die Kapazitäten gegen immer komplexere und raffiniertere Delikte stärken.

Remulla mahnte jedoch, dass die Partnerschaft greifbare Ergebnisse liefern müsse und nicht auf dem Papier bestehen dürfe. Er forderte, die Vereinbarungen in konkrete Programme mit klar definierten Verantwortlichkeiten, realistischen Zeitplänen und messbaren Ergebnissen umzusetzen. Er wies die beteiligten Behörden an, ihren Erfolg daran zu messen, welche Korruptionsrisiken sie tatsächlich verhindert haben und welche Verbesserungen bei der Ausübung der Justiz erzielt wurden.

Trotz der verstärkten Kooperation betonte der Ombudsmann, dass die Unabhängigkeit der einzelnen Behörden gewahrt bleiben müsse. Das Büro des Ombudsmanns werde sein verfassungsmäßiges Mandat weiterhin eigenständig ausüben, während es gleichzeitig als aktiver und konstruktiver Partner im Justizsektor agiert. Remulla unterstrich abschließend, dass die Bevölkerung vor allem an tatsächlichen Resultaten interessiert sei, an der Verhinderung von Korruption, der Bestrafung von Tätern und einer verlässlichen Justiz ohne unnötige Verzögerungen. Letztlich solle der Erfolg der Vereinbarung daran gemessen werden, wie viel Korruption verhindert und wie viel Gerechtigkeit für die Filipinos geschaffen wurde.