Marvic Leonen fordert schnellere Aufklärung von Korruptionsfällen bis 2027

Bis Ende 2027 sollen alle vom Office of the Ombudsman eingeleiteten Fälle von großangelegter Korruption auf Ebene der erstinstanzlichen Gerichte abgeschlossen sein. Dieses Ziel hat Senior Associate Justice Marvic M.V.F. Leonen, ein potenzieller Nachfolger für das Amt des Chief Justice am Obersten Gerichtshof, in einem Gespräch mit dem Judicial and Bar Council (JBC) am Donnerstag vorgeschlagen.

Leonen strebt eine beschleunigte Bearbeitung großer Korruptionsverfahren an, um die Justiz für die Bevölkerung zugänglicher, rechenschaftspflichtiger und reaktionsschneller zu gestalten. Sein Vorschlag ist Teil eines umfassenderen Reformplans, den er in seinem Papier „The Rule of Just Law: Toward Live Social Justice“ skizziert. Verzögerungen in der Justiz sehen sie als eine Form der Verweigerung und des Vertrauensbruchs.

Um die Ursachen für langwierige Prozesse zu verstehen, forderte er eine unabhängige Untersuchung aller bedeutenden Korruptionsfälle, die seit 1986 den Obersten Gerichtshof erreicht haben. Leonen möchte herausfinden, warum manche Strafverfolgungen Jahrzehnte dauern, um gezielte Reformen zu ermöglichen. Er wies jedoch darauf hin, dass Verzögerungen nicht allein auf die Justiz zurückzuführen seien, sondern auch durch Versagen bei der Anklageerhebung, Probleme bei der Beweisführung oder nachlassendes öffentliches Interesse entstehen könnten.

Als zentrale Maßnahmen zur Bekämpfung von Verzögerungen nannte Leonen die Untersuchung festgefahrener Fälle sowie eine verbesserte Fallverwaltung durch Digitalisierung und den kontrollierten Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI). Während KI bei der Organisation großer Datenmengen helfen könne, müsse sie unter menschlicher Aufsicht stehen und dürfe Richter niemals bei der Urteilsfindung ersetzen. Zudem schlug er vor, verbindliche Zeitpläne für Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof festzulegen, um die beteiligten Parteien über den zu erwartenden Zeitrahmen zu informieren.

Sollte eine Frist nicht eingehalten werden können, müsse dies vor Ablauf der Zeit begründet werden. Leonen unterstrich abschließend, dass Effizienz nicht zu Lasten der Qualität der richterlichen Entscheidungen gehen dürfe, die stets auf Gesetz, Beweisen und Vernunft basieren müssen.