Kampf gegen Korruption: JSCC und Ombudsman schließen Kooperationsabkommen

Um die Bekämpfung von Korruption auf den Philippinen zu intensivieren und systembedingte Verzögerungen zu überwinden, haben der Justice Sector Coordinating Council (JSCC) und das Büro des Ombudsmanns am Montag eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MOU) unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden zu stärken und die Effizienz im Justizsektor zu steigern.

Die Unterzeichnung erfolgte durch den Obersten Gerichtshof-Präsidenten Alexander Gesmundo, den Ombudsmann Jesus Crispin Remulla, die stellvertretende Richterin des Obersten Gerichtshofs Maria Filomena Singh sowie den stellvertretenden Justizstaatssekretär Raul Vasquez. Laut Gesmundo markiert diese Partnerschaft eine neue Phase, in der die Korruptionsbekämpfung gezielter in die kollektiven Bemühungen zur Stärkung des Strafjustizsystems integriert wird. Durch die Abstimmung des Mandats des Ombudsmanns mit den Aufgaben der anderen Behörden des JSCC sollen die jeweiligen Kompetenzen zur Untersuchung und Verfolgung von Fehlverhalten im öffentlichen Dienst besser ergänzt werden.

Der JSCC setzt sich aus Vertretern des Obersten Gerichtshofs (SC), des DOJ und DILG zusammen. Die neue Vereinbarung sieht eine engere Koordination, einen verantwortungsvollen Informationsaustausch, die gemeinsame Entwicklung von Richtlinien sowie Kapazitätsaufbau vor, um korruptionsbedingte Fälle und systemische Herausforderungen effektiver anzugehen.

Ombudsmann Remulla betonte, dass sein Amt nicht als bloßer Beobachter, sondern als aktiver Partner am Koordinationsmechanismus des Rates teilnehmen wolle. Dies biete Chancen, die Korruptionsprävention zu stärken, Engpässe bei Verfahren zu beseitigen und digitale Systeme sowie den sicheren Informationsaustausch zu verbessern. Er stellte jedoch klar, dass die Zusammenarbeit die institutionelle Unabhängigkeit des Ombudsmanns nicht beeinträchtige, sondern diese vielmehr stärke.