Verteidigungsminister Teodoro warnt vor militärischer Gewalt gegen BRP Sierra Madre

Ein Bericht eines in Manila ansässigen chinesischen Medienunternehmens hat für Unruhe gesorgt. Darin heißt es, Peking erwäge verschiedene Gegenmaßnahmen gegen die Philippinen, wozu unter anderem die Entfernung der auf Grund gelaufenen BRP Sierra Madre sowie wirtschaftliche Sanktionen gehören könnten.

Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. hat die Philippinen vor möglichen militärischen Maßnahmen Chinas gegen das Schiff gewarnt. In einem virtuellen Pressebriefing am Freitag erklärte der Minister, dass jegliche Anwendung von Gewalt gegen das Schiff als ein kriegerischer Akt gegen die Philippinen gewertet werden würde. Teodoro betonte, dass jede Drohung gegen die BRP Sierra Madre sehr ernst genommen werde, da es sich um ein Militärschiff der Republik der Philippinen handelt. Er bezeichnete den Bericht als eine Drohung, auch wenn er den Artikel selbst noch nicht im Detail gelesen habe.

Der Verteidigungsminister stellte dabei eine wichtige Unterscheidung klar: Er sprach nicht von einem offiziellen Kriegszustand, sondern von einem kriegerischen Akt. Er bat die Medien darum, ihn korrekt zu zitieren, und betonte, dass nur der Präsident und der Kongress einen Kriegszustand ausrufen können, er selbst jedoch nicht die Befugnis dazu habe. Dennoch müsse man die Ernsthaftigkeit der Lage gegenüber dem Militärschiff der Republik erkennen.

Teodoro äußerte sich zudem kritisch über die Medienlandschaft in China und merkte an, dass dort alles zensiert werde und keine inoffiziellen Medien existierten. Er erklärte, dass sogar ausländische Blogger in China streng kontrolliert und eingeschränkt würden und alles durch die chinesische Führung laufen müsse. Solche Drohungen seien daher zu erwarten, insbesondere wenn die Philippinen ihre territorialen Ansprüche verteidigen. Der Bericht zeige, dass Chinas vermeintlicher guter Wille als Waffe eingesetzt werde.

Als Konsequenz forderte der Verteidigungsminister eine stärkere nationale Resilienz. Die Philippinen müssten ihre Wirtschaft, ihre Industrie und ihre kritische Infrastruktur festigen, um sich gegen solche Drohungen zu schützen. Man dürfe einem Land, das die eigenen Gebiete beansprucht, kein blindes Vertrauen schenken, da wirtschaftliche Abhängigkeiten, wie etwa im Einzelhandel, als Waffe eingesetzt werden könnten. Zudem müsse die Stärke der Streitkräfte erhöht werden, um künftigen Herausforderungen besser gewachsen zu sein. Teodoro bezeichnete die aktuelle Situation als Lehre und stellte die Filipinos vor die fundamentale Wahl, ob sie diese Herausforderung als Prüfung ihrer nationalen Identität annehmen oder ihre territorialen Rechte aufgeben wollen.