Rechnungspflichtige Gelder: CoA kritisiert Supreme Court wegen ungelöster Vorschüsse

Im Jahr 2025 wurden den Richtern und Justizbeamten des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court, SC) Barvorschüsse in Höhe von 417,25 Millionen Pesos ausgezahlt, die jedoch nicht ordnungsgemäß abgerechnet wurden. Diese ungelösten Vorgänge reichen teilweise bis zu 12 Jahre zurück und umfassen unter anderem Vorschüsse für Gehaltszahlungen, Sonderaufgaben und In- und Auslandsreisen.

Die staatliche Rechnungsprüfungsbehörde der Philippinen (Commission on Audit, CoA) hat in ihrem jährlichen Prüfbericht für 2025 diese erheblichen Mängel bei der Abrechnung von Vorschüssen durch den Obersten Gerichtshof festgestellt. Insgesamt wurden 706 solcher ungelöster Vorgänge identifiziert.

Ein Schwerpunkt der Untersuchung lag auf 463 Vorschüssen in Höhe von 276,35 Millionen Pesos, die aufgrund fehlender Berichte zweier SDOs offenstanden. Die meisten dieser Zahlungen erfolgten in den Jahren 2023 und 2024. Es kam zu aufeinanderfolgenden oder überlappenden Vorschüssen, bei denen neue Gelder ausgezahlt wurden, obwohl die vorherigen Beträge noch nicht abgerechnet waren.

Die Prüfer machten vor allem das Versäumnis der verantwortlichen Beamten verantwortlich, Abrechnungsberichte fristgerecht oder überhaupt einzureichen. Zudem führten Verzögerungen bei der Bearbeitung, Verifizierung und Erfassung der Abrechnungen durch die Finanz- und Buchhaltungsabteilungen des Obersten Gerichtshofs zu den Defiziten. Ein Beamter führte eine medizinische Erkrankung und eine hohe Arbeitsbelastung als Grund für eine Fristverlängerung an, während ein anderer SDO auf unvollständige Dokumentationen aus verschiedenen Büros verwies.

Die CoA sieht darin ein systemisches Versagen bei der Durchsetzung von Abrechnungsrichtlinien. Der Supreme Court hat bereits Maßnahmen ergriffen und bis zum 13. April 154 Millionen Pesos der ausstehenden Beträge abgerechnet.