Philippinische Task Force verurteilt illegale Aktivitäten chinesischer Schiffe

Die NTF-WPS hat am 19. Oktober wiederholte rechtswidrige Aktivitäten chinesischer Schiffe in philippinischen Gewässern scharf verurteilt. In einer Erklärung aus Manila wurden unter anderem illegale Fischerei sowie das mutmaßliche Abladen von Abfällen in der Nähe von Gebieten gemeldet, die unter philippinischer Kontrolle stehen.

Konkret nannte die NTF-WPS das Abladen von Abfällen im Küstenmeer der Insel Kota sowie unbefugte Fischerei nahe der Insel Lawak. Zudem wurden mutmaßliche marine wissenschaftliche Untersuchungen vor Batanes ohne die erforderliche Zustimmung der Philippinen sowie gefährliche Manöver gemeldet, die rechtmäßige maritime Aktivitäten philippinischer Akteure behinderten. Diese Handlungen gefährdeten laut der Task Force die Sicherheit des philippinischen Personals, untergruben die Lebensgrundlage der lokalen Fischer und beeinträchtigten die rechtmäßige Ausübung der maritimen Rechte des Landes.

Die UNCLOS von 1982, welches der Philippinen Souveränität über ihr Territorium sowie Rechte und Gerichtsbarkeit über die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) und den Festlandsockel einräumt. Die Task Force betonte, dass wissenschaftliche Forschung in diesen Zonen zwingend die Zustimmung des Küstenstaates erfordere. Zudem wurde auf das Schiedsgerichtsurteil von 2016 zum Südchinesischen Meer Bezug genommen, welches die Rechtsgrundlage für Chinas weitreichende Gebietsansprüche zurückwies.

Die Task Force lobte die Arbeit der philippinischen Küstenwache, der Streitkräfte der Philippinen sowie anderer beteiligter Behörden bei der Überwachung und Dokumentation der Vorfälle. Die Philippinen werden ihre maritimen Interessen weiterhin durch rechtmäßige Operationen, diplomatische Bemühungen und angemessene rechtliche Schritte schützen. China müsse das Völkerrecht respektieren und seine rechtswidrigen Aktivitäten einstellen.