Prüfbericht kritisiert Mittelverwendung in Ajuy: Nur zwei von 15 Projekten abgeschlossen

Ein Bericht der staatlichen Rechnungsprüfungsbehörde (Commission on Audit, COA) hat erhebliche Mängel bei der Verwendung des kommunalen Entwicklungsfonds (Municipal Development Fund, DF) in der Gemeinde Ajuy in der Provinz Iloilo aufgedeckt. Gemäß Abschnitt 287 des Local Government Code müssen lokale Verwaltungseinheiten mindestens 20 Prozent ihrer jährlichen Steuerzuweisungen (National Tax Allotment) für vorrangige sozioökonomische Entwicklungsprojekte bereitstellen. Die Prüfung ergab jedoch, dass Ajuy Schwierigkeiten hatte, diese Mittel in abgeschlossene und funktionale öffentliche Infrastruktur umzusetzen. Von den 15 für das Jahr 2025 geplanten Projekten wurden bis zum Jahresende lediglich zwei fertiggestellt.

Die Schwierigkeiten bei der Projektdurchführung begründete das kommunale Ingenieurbüro gegenüber der COA mit gescheiterten Ausschreibungen, unvollständigen Unterlagen beim Grundstückserwerb, Unterbrechungen durch Sturmfluten sowie verspäteten technischen Entwürfen und Budgetumschichtungen im dritten Quartal. Um die Planung und Überwachung zu beschleunigen, hat die Gemeinde ihr Ingenieurbüro zudem durch die Einstellung von zwei zusätzlichen Bauingenieuren und einem Elektroingenieur verstärkt.

Die Prüfung deckte zudem massive Änderungen in der Planung durch den Gemeinderat (Sangguniang Bayan, SB) auf. Ursprünglich plante die Verwaltung, 11 Projekte mit dem Fonds umzusetzen. Der Gemeinderat verabschigte jedoch im Laufe des Jahres mehrere legislative Maßnahmen, die die Entwicklungspläne stark veränderten. So wurden ursprünglich 44,15 Millionen PHP, die für sechs Projekte vorgesehen waren, in zehn neue Initiativen umgeleitet. Weitere 10,809 Millionen PHP aus 34 laufenden Projekten aus Vorjahren wurden in sieben neue Vorhaben zusammengefasst.

Ein weiterer schwerwiegender Kritikpunkt betraf fehlende Belege für Auszahlungen in Höhe von 65,811 Millionen PHP. Die COA stellte fest, dass für diese Zahlungen zum Zeitpunkt der Prüfung keine vollständigen Unterlagen vorlagen, was gegen Abschnitt 4(6) des Presidential Decree No. 1445, dem Government Auditing Code der Philippinen, verstößt und Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Transaktionen aufwirft. Die Gemeinderechnungsführerin reichte die fehlenden Belege erst am 6. März 2026 bei der COA nach.

Neben organisatorischen Problemen stellte die COA bauliche Mängel fest. Eine 118 Meter lange Straße in Sitio Nabalas, Barangay Culasi, die erst am 8. Januar 2026 fertiggestellt wurde, wies bei einer Inspektion am 31. März 2026 Löcher und Unebenheiten im Beton auf. Es besteht die Gefahr eines schnellen Verfalls des Asphalts zu Schlaglöchern. Das Ingenieurbüro koordinierte bereits mit dem Bauunternehmer, um die Mängel zu beheben, bevor Rückbehaltungen an das Unternehmen ausgezahlt werden.

Zudem wurde ein Zaun in der Luca People’s Village im Barangay Luca kritisiert. Dabei handelt es sich um einen permanenten Wohnstandort der National Housing Authority für Familien, die durch den Supertyphoon Yolanda im Jahr 2013 vertrieben wurden. Der Zaun schließe das Gelände nicht vollständig ab und stehe auf Land, das noch nicht offiziell an die Gemeinde übertragen wurde. Die Prüfer merkten an, dass ein teurer Schutzwall gegen Hangabflüsse ungeeignet und weniger wirtschaftlich gewesen sei als herkömmliche, ausgekleidete Entwässerungskanäle. Die genauen Kosten für den Zaun wurden im Bericht nicht beziffert.

Ein weiterer Schwerpunkt der Kritik betraf ein millionenschweres Programm zum Kauf von Fahrzeugen. Die Gemeinde investierte 37,628 Millionen PHP in 25 Fahrzeuge, darunter neun Pickups und 16 Transporter, sowie 5 Millionen PHP in zwei Spezialfahrzeuge für den Notfall, nämlich einen Krankenwagen und einen Patiententransportwagen mit Doppel-Klimaanlage, die im Januar 2026 geliefert wurden. Vor diesen Anschaffungen verfügte die Gemeinde bereits über vier einsatzbereite Krankenwagen. Die COA bemängelte, dass die Gemeinde mit insgesamt fünf Krankenwagen und einem Patiententransportfahrzeug ihre operative Kapazität überschreite.

Obwohl alle 25 Fahrzeuge physisch an die jeweiligen Barangays übergeben wurden, blieben sie in den Büchern der Gemeinde als Eigentum verzeichnet, weslagen die Gemeinde weiterhin die jährlichen Versicherungsprämien aus eigenen Mitteln tragen musste. Zudem hielten sich die Barangays nicht an die im März 2025 vereinbarten Bedingungen: In den Fahrzeugen fehlten die vorgeschriebenen medizinischen Notfallausrüstungen und Basiskits sowie die erforderliche Kennzeichnung als Notfallfahrzeuge durch offizielle Embleme oder Aufkleber mit dem Namen des jeweiligen Barangays.

Um die wiederkehrenden Kosten für Versicherungen, Reparaturen und Wartung zu senken und die Empfehlungen der COA umzusetzen, hat das Büro des Gemeindeverwalters inzwischen 25 Schenkungsurkunden ausgestellt. Damit wurde das Eigentum, die finanzielle Haftung und die administrative Kontrolle der Fahrzeuge offiziell auf die jeweiligen Barangays übertragen.