Verteidigungsminister Teodoro warnt vor regionalen Bedrohungen durch China

Das aggressive Vorgehen Chinas im Südchinesischen Meer stellt laut Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. nicht nur eine Gefahr für die Philippinen dar, sondern bedrohe auch Vietnam, Malaysia und Brunei. Diese Äußerungen machte der Minister am Montag im Rahmen einer Anhörung des Finanzausschusses des Senats.

Gegenstand der Anhörung war der Haushaltsentwurf des Verteidigungsministeriums für das Jahr 2027, der eine Summe von 324,632 Milliarden Pesos vorsieht. Senator Erwin Tulfo hatte Teodoro gefragt, wie sich das Ministerium auf die Bedrohungen durch Peking angesichts der Spannungen im Westphilippinischen Meer vorbereite.

Teodoro erklärte, man tue sein Bestes, sowohl eigenständig als auch in Zusammenarbeit mit Verbündeten, um weitere aggressive militärische Maßnahmen Chinas abzuschrecken. Er betonte die Notwendigkeit, die nationale Abschreckung zu stärken, damit potenzielle Angreifer die Konsequenzen eines Konflikts abwägen würden. Zudem wies er darauf hin, dass auch Japan mit aggressiven Handlungen konfrontiert sei, wenn auch nicht in demselben Ausmaß wie die Philippinen.

Die Aussagen des Ministers folgten auf Äußerungen des chinesischen Botschafters Jing Quan, die von philippinischen Beamten als versteckte Drohung interpretiert wurden. Der Botschafter hatte behauptet, China könne im Falle eines Einsatzes von Gewalt im Westphilippinischen Meer „leicht gewinnen“. Das Außenministerium hat den Botschafter am Montag einbestellt, um den ernsten Protest und die Besorgnis der Philippinen zu übermitteln.

Teodoro wies zudem die Vorwürfe des Botschafters zurück, die Philippinen würden die Spannungen provozieren. Er bekräftigte die Unterstützung des Landes für die UN-Seerechtskonvention sowie die UN-Charta. China beansprucht weite Teile des Südchinesischen Meeres für sich, worauf mehrere Staaten wie die Philippinen, Brunei, Malaysia, Taiwan, Vietnam und Indonesien mit eigenen Ansprüchen reagieren. Ein Schiedsgericht in Den Haag hatte bereits 2016 entschieden, dass Chinas historische Ansprüche innerhalb der sogenannten Neun-Striche-Linie keine rechtliche Grundlage haben.