Sicherheitsexperte warnt vor Chinas Rhetorik im Südchinesischen Meer

Ein nationale Sicherheitsexperte hat die Philippinen dazu aufgerufen, die Handlungen und die Rhetorik Chinas genauer zu untersuchen, da die Darstellung Manilas als Unruhestifter in der Region die Bemühungen des Landes untergraben könnte, seine maritimen Rechte zu verteidigen.

Hintergrund dieser Forderung sind Äußerungen des chinesischen Botschafters in Manila, Jing Quan, der am 15. Oktober erklärte, dass China einen Krieg gegen die Philippinen leicht gewinnen könnte, falls Gewalt angewendet würde, obwohl Peking gleichzeitig betonte, Frieden zu suchen. Präsident Ferdinand Marcos Jr. bewertete diese Aussage als Drohung, während das Außenministerium (DFA) von einer „schwach maskierten Drohung zur Anwendung von Gewalt“ sprach.

Jose Antonio Goitia betonte, dass das Engagement der Philippinen für Frieden, Demokratie und internationales Recht nicht als Bereitschaft missverstanden werden dürfe, souveräne Rechte aufzugeben. Er kritisierte zudem die Bezeichnung der Philippinen als „Unruhestifter“ Südostasiens, ein Etikett, das der chinesische Außenminister Lin Jian verwendet und das auch von Vizepräsidentin Sara Duterte aufgegriffen wurde.

Die Spannungen zwischen den Philippinen und China werden durch verstärkte chinesische Aktivitäten im Westphilippinischen Meer verschärft. So dokumentierte ein Bericht über maritime Geheimdienstinformationen am 14. Oktober ein Schiff der chinesischen Volksbefreiungsarmee in der Nähe der Inseln Ambulong und Diwaran. Zudem wurden Schiffe der chinesischen maritimen Miliz nahe dem Panatag-Riff gesichtet. Goitia äußerte zudem Besorgnis über unbestätigte Berichte über ein mögliches Invasionsszenario namens „Operation Rising Dragon“ für das Jahr 2028 sowie über chinesische Ansprüche auf Palawan und Batanes.

Die Philippinen werden voraussichtlich im November auf dem ASEAN-Gipfel in Metro Manila erneut die Gelegenheit haben, ihre maritimen Ansprüche geltend zu machen und die Einhaltung des internationalen Rechts einzufordern.