Vorwurf der Desinformation: Senatorin Pia Cayetano nach manipuliertem Video in der Kritik

Ein etwa einminütiger Clip, den Senatorin Pia Cayetano auf Facebook teilte, hat für Kritik gesorgt. Der Clip zeigt den Abgeordneten Chel Diokno in einem kritischen Licht und suggeriert, dass das Anklagegremium Vizepräsidentin Sara Duterte ohne Beweise beschuldigt. Dieser Eindruck entstand durch einen Schnitt im Originalvideo, das ursprünglich die Forderung des Untersuchungsausschusses des Repräsentantenhauses nach der Herausgabe von Finanzunterlagen thematisierte.

Der Clip endet mit einem Lacher und trägt die Bildunterschrift, dass man lediglich versuche, ohne Beweise Anschuldigungen zu erheben. Allerdings wurde die Antwort von Diokno auf eine Frage seines Bruders, Senator Alan Peter Cayetano, herausgeschnitten, um diesen Eindruck zu erzeugen. Chel Diokno, der Teil des Anklagegremiums ist, reagierte auf die Manipulation, indem er den vollständigen Kontext veröffentlichte.

Diokno stellte klar, dass die Forderung nach Bankunterlagen nicht auf bloßem Raten basiere, AMLC hinreichende Gründe für den Verdacht lieferten, dass Milliardenbeträge über die Konten der Vizepräsidentin und ihres Ehemannes geflossen seien. Er betonte, dass die Vorlage eines gerichtlichen Subpoena notwendig sei, um die Rechte der Vizepräsidentin zu wahren und die Beweise im Rahmen des Verfahrens zu prüfen.

Auch Zia Alonto Adiong, Sprecher des Anklagegremiums, kritisierte das Verhalten der Senatorin scharf. Da Cayetano im laufenden Amtsenthebungsverfahren als Senatorin-Richterin fungiert, müsse sie absolute Unparteilichkeit wahren. Adiong wies darauf hin, dass ihr Post gegen die Sub-Judice-Regel verstoßen könnte, die öffentliche Kommentare zur materiellen Grundlage eines laufenden Verfahrens untersagt.

Neben politischen Kritikern äußerten auch Juristen Bedenken hinsichtlich der beruflichen Integrität der Senatorin. Da Cayetano häufig auf ihren Hintergrund als Absolventin der Rechtswissenschaften an der University of the Philippines verweist, wurde die Diskussion über mögliche Disziplinarmaßnahmen wegen der Verbreitung von Desinformation verstärkt. Gegen Cayetano wurden Vorwürfe laut, sie könne aufgrund der Verbreitung des manipulierten Videos mit einem Entzug ihrer Anwaltszulassung rechnen.