Verhandlungen über Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer drohen zu stagnieren

Die Bemühungen, noch in diesem Jahr einen Verhaltenskodex (Code of Conduct, COC) für das Südchinesische Meer zwischen der ASEAN und China zu finalisieren, stehen vor großen Herausforderungen. Während die Außenminister der ASEAN während des 59. Treffens der Außenminister der ASEAN am vergangenen Donnerstag erklärten, man sei mit dem positiven Momentum und den erzielten Fortschritten zufrieden, äußern Beobachter deutliche Skepsis.

Ein wesentliches Hindernis für den Abschluss sind tiefgreifende Differenzen zwischen den beteiligten Parteien, insbesondere zwischen Peking und Manila. Analysten weisen darauf hin, dass die Perspektiven innerhalb des Blocks und gegenüber China stark auseinandergehen. Es besteht die Gefahr einer sogenannten Verhandlungsmüdigkeit, die den Prozess zum Stillstand bringen könnte. Sollte es zu einem Konsens kommen, wird dieser laut Experten voraussichtlich eher symbolischen Charakter haben und nur vage Regelungen enthalten.

Trotz der bestehenden Differenzen betont die ASEAN in einer gemeinsamen Erklärung das Ziel, einen wirksamen und substanziellen Kodex zu erarbeiten, der im Einklang mit dem internationalen Recht steht. Experten halten es für entscheidend, den Dialog auch bei schwierigen Verhandlungen aufrechtzuerhalten, um eine vollständige Blockade der Gespräche zu verhindern.