Spannungen im Südchinesischen Meer: China setzt erneut Wasserkanonen gegen philippinische Schiffe ein

Im Südchinesischen Meer ist es am Freitag erneut zu einer gefährlichen Konfrontation zwischen China und den Philippinen gekommen. Die philippinische Küstenwache (Philippine Coast Guard, PCG) warf der chinesischen Küstenwache vor, staatliche Schiffe in der Nähe des Scarborough-Riffs zum zweiten Tag in Folge mit Wasserkanonen angegriffen zu haben.

Nach Angaben der PCG kam ein chinesisches Schiff dem Gebiet des Scarborough-Riffs, das innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen liegt, bis auf etwa sieben Meter an ein philippinisches Fischerboot heran. Dies habe ein erhebliches Kollisionsrisiko geschaffen. Sprecher Jay Tarriela verurteilte das Vorgehen der chinesischen Behörden als gefährlich und unprofessionell. Er betonte zudem, dass das Riff ein traditionelles Fanggebiet für Filipinos sei, dessen Rechte durch ausländische Mächte nicht rechtmäßig behindert werden dürften.

Die chinesische Küstenwache rechtfertigte ihr Handeln hingegen mit der Durchsetzung von sogenannten „Kontrollmaßnahmen“. Peking warf den Philippinen vor, philippinische Regierungs- und Küstenwachenschiffe sowie eine große Anzahl von Fischerbooten würden sich illegal in den Gewässern um das Scarborough-Riff sammeln. Da die philippinischen Schiffe Warnungen ignoriert und auf das Eindringen beharrt hätten, seien Warnungen, Blockaden und der Einsatz von Wasserkanonen notwendig gewesen. Das chinesische Außenministerium bezeichnete die Maßnahmen als angemessen, rechtmäßig und unanfechtbar. Sprecher Lin Jian forderte die philippinische Seite auf, Provokationen und Aufbauscherei sofort einzustellen.

Dieser Vorfall ist der dritte Vorfall dieser Woche im Südchinesischen Meer. Bereits am Donnerstag kam es zu einer ähnlichen Begegnung am Scarborough-Riff. Zuvor gab es am Montag eine Konfrontation am Second Thomas Shoal, etwa 650 Kilometer entfernt. Dort wurde laut Manila ein philippinischer Seemann verletzt, nachdem er von chinesischem Personal mit einem Schlagstock getroffen worden war. China wiederum warf der philippinischen Marine vor, Warnungen missachtet und versucht zu haben, ein chinesisches Patrouillenschiff zu rammen.

Die Souveränitätsansprüche über das Scarborough-Riff, das von China als Huangyan-Insel bezeichnet wird, sind ungeklärt. Ein Schiedsspruch aus dem Jahr 2016 entschied zugunsten der Philippinen und stellte fest, dass Chinas Blockade des Riffs gegen internationales Recht verstößt. Peking erkennt dieses Urteil jedoch nicht an.