Senator Bam Aquino fordert Rechenschaft für mangelhafte Schulgebäude und Verzögerungen beim Klassenzimmer-Bau

Senator Bam Aquino hat Regierungsbehörden und LGUs dazu aufgerufen, das für den Bau von Klassenzimmern vorgesehene Budget von 67 Milliarden Pesos effizient zu nutzen. Bei einer Anhörung des Senatsausschusses für Grundbildung am Donnerstag warnte Aquino, dass der Erfolg des Programms nicht an der Höhe der zugewiesenen Mittel, sondern an der Geschwindigkeit gemessen werden müsse, mit der die Räumlichkeiten den Schülern zur Verfügung gestellt werden.

Hintergrund der Forderung sind Untersuchungen des Ausschusses, die erhebliche Mängel und bürokratische Hürden aufdeckten. Eine Inspektion vor Ort an der Casiglahan Village Elementary und National High School in Montalban, Rizal, offenbarte, dass von 103 zwischen 2013 und 2015 errichteten Klassenzimmern 18 bereits nach vier bis fünf Jahren als völlig baufällig und unsicher eingestuft wurden. Dies steht im Widerspruch zur vorgeschriebenen strukturellen Gewährleistung von 15 Jahren. Die mangelhafte Bauqualität führt zu extremer Überfüllung, sodass Schüler teilweise bereits um 5:30 Uhr morgens mit dem Unterricht beginnen müssen.

Für das Jahr 2026 sieht das nationale Bildungsbudget von 1,34 Billionen Pesos die Errichtung von über 20.000 neuen Klassenzimmern vor. Dabei entfallen etwa 67 Milliarden Pesos auf den Bau, wobei der Betrag unter Einbeziehung von Möbeln und Ausstattung auf bis zu 85 Milliarden Pesos ansteigen kann. Das DepEd gab an, dass bereits 49,8 Milliarden Pesos über verschiedene Wege, DPWH, lokale Beschaffungen und öffentlich-private Partnerschaften (PPP), bereitgestellt wurden.

Trotz dieser Mittel fließen die Projekte nur langsam. Lokale Entscheidungsträger kritisieren mangelnde Transparenz und Verzögerungen vor Ort. Bürgermeister aus entlegenen Gemeinden, etwa aus Infanta, Quezon, berichteten von Schülern, die bei starkem Regen in provisorischen Klassenzimmern mit Regenschirmen unterrichten müssen. Als Hauptursachen für die Verzögerungen gelten bürokratische Anforderungen, wie die Notwendigkeit exakter Landtitel und langwierige geotechnische Bodenuntersuchungen. Von mehr als 1.600 geplanten Vereinbarungen mit MOAs unterzeichnet.

Um den Prozess zu beschleunigen, hat der Ausschuss Maßnahmen beschlossen. Das DepEd soll eine transparente Liste aller begünstigten Schulstandorte und Kommunen veröffentlichen, damit lokale Verwaltungen ihre Sonderbildungsfonds (SEF) besser koordinieren können. Zudem wurde eine Vereinfachung genehmigt, die es Kommunen ermöglicht, Steuererklärungen zur Validierung von Standorten zu nutzen, falls keine sauberen Landtitel vorliegen. Senator Aquino forderte zudem, die Gewährleistungsansprüche gegen Bauunternehmen konsequent durchzusetzen, die mangelhafte Gebäude liefern.