Philippinisches Infrastrukturministerium entlässt Beamte wegen Korruptionsverdachts

NBI wegen mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei DPWH drei hochrangige Beamte der Region Davao mit sofortiger Wirkung von ihren Posten entlassen.

Zu den entlassenen Beamten gehören der ehemalige Distrikt-Ingenieur von Davao City, Richard Ragasa, der mittlerweile der Region IV-B zugeordnet war, die stellvertretende Distrikt-Ingenieurin Lilibeth Sarmiento sowie der Leiter der Konstruktionsabteilung, Roberto Mamaril. DPWH-Sekretär Vince Dizon gab die personellen Änderungen am Montag, den 19. Oktober, während eines Interview in Manila bekannt und erklärte, dass diese Maßnahmen Teil der sogenannten „One-Strike-Policy“ des Ministeriums seien, um Unregelmäßigkeiten durch eigenes Personal konsequent zu ahnden. Die Entlassungen gelten ab sofort, während die Untersuchungen andauern.

Die Ermittlungen des NBI beziehen sich unter anderem auf vier Verträge für Hochwasserschutzprojekte mit einem Gesamtwert von 364,2 Millionen Pesos. Diese umfassen ein Projekt im Wert von 67,2 Millionen Pesos sowie drei weitere Projekte mit jeweils 99 Millionen Pesos. Die Untersuchungen deckten offenbar Unregelmäßigkeiten auf, bei denen Fotos offenbar mehrfach mit unterschiedlichen Daten verwendet wurden, um den Projektfortschritt und Zahlungsansprüche zu belegen. Diese vier Verträge gehören zu insgesamt 47 Hochwasserschutzprojekten, die das Bureau aufgrund möglicher Unregelmäßigkeiten markiert hat. Die DOJ und den Ombudsmann weitergeleitet.

Neben den Beamten aus Davao stehen auch private Akteure im Fokus der Ermittlungen, darunter Vertreter der Firma Genesis88 Construction Inc., einschließlich des Eigentümers Glenn Escandor, sowie der Firma Agong Builders and Construction Supply Inc. Den Beschuldigten werden unter anderem die Fälschung öffentlicher Dokumente sowie Verstöße gegen das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption (Republic Act 3019) vorgeworfen. Das NBI hat gegen insgesamt 21 Personen Beschwerde eingereicht. Zu den weiteren im NBI-Bericht genannten DPWH-Mitarbeitern gehören Distrikt-Ingenieur Ferdinand Dallo, der stellvertretende Distrikt-Ingenieur Emilio Sucaldito Jr., der Materialingenieur Kim Anthony Duque, die Projektingenieure Lylan Froy Sison, Andre Villacorte und Alexander Omadley, die Projektinspektoren Aljon Barcoma und Arvin Rafols sowie die Leiterin der Buchhaltungsabteilung Kristine Apao.

In einem separaten Fall wurde zudem Roberto Catingub, Leiter der Konstruktionsabteilung des DPWH-Büros im vierten Distrikt von Cebu, entlassen. Gegen ihn stehen Vorwürfe im Raum, Schmiergelder von Bauunternehmern gefordert zu haben. Dizon betonte, dass dieser Fall unabhängig von den Ermittlungen in Davao zu behandeln sei.

Die Untersuchungen der Bauunternehmen dauern an. Im September hatte der NBI-Direktor Melvin Matibag darauf hingewiesen, dass Genesis88 Construction Inc. in dem von Abgeordnetem Paolo Duterte vertretenen Distrikt von Davao City Aufträge im Wert von etwa 1,9 Milliarden Pesos erhalten hat. Die Behörden prüfen nun, ob diese Projekte ordnungsgemäß umgesetzt wurden und ob die Ermittlungsergebnisse strafrechtliche Anklagen rechtfertigen.