Philippinische Außenministerin fordert Einhaltung des Völkerrechts im ASEAN-Forum

Im Westphilippinischen Meer ist es zu neuen Spannungen gekommen. Vor diesem Hintergrund hat die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro die Diplomaten des 33. ASEAN Regional Forum (ARF) in Manila dazu aufgerufen, das internationale Recht zu wahren. In ihrer Ansprache am Donnerstag betonte sie, dass die Sicherheit, Stabilität und Nachhaltigkeit der gemeinsamen Meere zentral für die wirtschaftliche und politische Zukunft der gesamten Region seien.

Die maritime Zusammenarbeit biete einen wichtigen Weg zum Vertrauensaufbau und zur Einhaltung des Völkerrechts, erklärte Lazaro. Der kollektive Frieden und Wohlstand seien untrennbar mit der Sicherheit der Meere verbunden. Dies stelle sicher, dass der gemeinsame maritime Raum für kommende Generationen friedlich, vernetzt und nachhaltig bleibe. Multilaterale Plattformen wie das ARF seien zudem unerlässlich, um komplexe geopolitische Unsicherheiten zu bewältigen, da das Forum eher der Kooperation als der Konfrontation diene.

Im Hinblick auf das 50-jährige Jubiläum des Vertrags über Freundschaft und Zusammenarbeit in Südostasien (TAC) erinnerte die Ministerin daran, dass Grundwerte wie gegenseitiger Respekt, souverane Gleichheit, die friedliche Beilegung von Streitigkeiten und effektive Zusammenarbeit die Beziehungen zwischen den Staaten weiterhin leiten müssen. Die Region stehe vor komplexen Herausforderungen, diese böten jedoch auch Chancen, das gegenseitige Verständnis zu stärken.

Für die philippinische ARF-Vorsitzenschaft hat Lazaro zwei Schwerpunkte definiert: die Verbesserung der maritimen Sicherheit sowie die Förderung der maritimen Zusammenarbeit und den Ausbau der Kooperation bei der Bekämpfung neu auftretender Bedrohungen im asiatisch-pazifischen Raum. Die Ministerin zeigte sich zuversichtlich, dass das ARF unter den Prinzipien des TAC eine entscheidende Rolle für den Frieden und die Stabilität in der Region spielen werde.

Jüngste Vorfälle im Westphilippinischen Meer haben zu weiteren diplomatischen Spannungen geführt. Ein Angehöriger der philippinischen Marine wurde kürzlich verletzt, nachdem ein Mitarbeiter der chinesischen Küstenwache ihn bei einer Auseinandersetzung mit einem Holzstock geschlagen hatte.