Korruptionsvorwürfe gegen Abgeordneten James Ang Jr. wegen DPWH-Aufträgen

Gegen den Abgeordneten der Uswag-Ilonggo-Parteiliste, James Ang Jr., wurden 14 Anklagepunkte wegen Korruption erhoben. Das Büro des Ombudsmanns reichte die Vorwürfe am Samstag, den 25. Juli, beim Sandiganbayan, dem Sondergericht für Korruptionsfälle, ein.

Die Anklage bezieht sich auf Angs frühere Beteiligung an einem in Iloilo ansässigen Bauunternehmen. Laut dem Ombudsmann verstoßen die Vorwürfe gegen Abschnitt 3(h) des Gesetzes gegen Korruption und unlautere Praktiken (Republic Act No. 3019). Dieser Paragraph untersagt es Amtsträgern, direkt oder indirekt finanzielle Interessen an Geschäften oder Verträgen zu haben, an denen sie in ihrer offiziellen Funktion mitwirken.

Dem Vorwurf zufolge soll Ang durch ein Unternehmen, mit dem er in Verbindung stand, einen finanziellen Gewinn von fast 199 Millionen PHP erzielt haben. Das betreffende Unternehmen sicherte sich Verträge mit dem DPWH im Gesamtwert von 214 Millionen PHP. Dokumente des DPWH belegen, dass Ang als Anteilseigner der Allencon Development Corporation gelistet war und zudem als deren Präsident sowie autorisierter Manager fungierte. Berichten zufolge stieg das Volumen der DPWH-Aufträge für das Unternehmen nach Angs Amtsantritt im Kongress deutlich an.

Das Büro des Ombudsmanns betonte, dass ein Interessenkonflikt nicht den Beweis einer manipulierten Ausschreibung oder direkter Bargeldzahlungen erfordere. Es reiche aus, dass ein Amtsträger von einem Regierungsauftrag profitierte, während er im Amt war. Die Ermittlungen gegen Ang sind Teil einer umfassenderen Untersuchung des Ombudsmanns bezüglich Abgeordneter, die mit Bauunternehmen in Verbindung stehen, welche staatliche Infrastruktur- und Hochwasserschutzprojekte erhalten haben.

In einer separaten Klage reichte der Ombudsmann am selben Tag ebenfalls Verfahren gegen den ehemaligen Abgeordneten Arnulfo Go aus Sultan Kudarat sowie gegen mehrere Beamte der Gemeinde Lebak ein. Diesen wird Korruption und die Veruntreuung öffentlicher Gelder vorgeworfen.