Ethik-Beschwerde gegen Senatorin Pia Cayetano wegen irreführendem Video

Ein manipuliertes und irreführendes Video, das auf sozialen Medien geteilt wurde, um den Abgeordneten der Akbayan-Partei, Chel Diokno, zu diskreditieren, hat zu einer Ethik-Beschwerde gegen die philippinische Senatorin Pia Cayetano geführt. Die Beschwerde wurde am Mittwoch, den 29. Juli, eingereicht.

Die Kläger, zu denen unter anderem Frauenrechtsaktivistinnen und Akademikerinnen gehören, kritisieren insbesondere den Zeitpunkt der Veröffentlichung. Cayetano nimmt derzeit als Senatorin-Richterin am Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte teil. Ihr Verhalten untergrabe die Neutralität des Senats als Impeachment-Gericht und schwäche das Vertrauen in den gesamten Prozess, argumentieren die Beschwerdeführer. Die Beschwerde wurde beim Ethik-Ausschuss des Senats eingereicht.

Unter den Mitzeichnern der Beschwerde befinden sich unter anderem die ehemalige Vorsitzende der Hochschulkommission (CHED) Patricia Licuanan sowie die Professorin Jean Franco von der University of the Philippines-Diliman. Weitere Organisationen wie die Parents Initiative, das Sanctuary Network und das Student Council Alliance of the Philippines sind ebenfalls beteiligt. Die Aktivistinnen fordern eine sofortige Untersuchung und angemessene Sanktionen gegen die Senatorin.

Die Kläger machen geltend, dass Cayetanos Handeln gegen den Kodex für professionelle Verantwortung und Rechenschaftspflicht verstoße. Zudem habe sie damit ihren Eid als Senatorin-Richterin verletzt, unparteiische Gerechtigkeit walten zu lassen.