Vorwürfe wegen Unregelmäßigkeiten bei Hochwasserschutzprojekten in Taguig

In der Stadt Taguig gibt es Vorwürfe wegen Unregelmäßigkeiten bei Hochwasserschutzprojekten. Senator Panfilo Lacson hat Beweismittel an das Büro des Ombudsmanns übergeben, die auf diese Unregelmäßigkeiten hinweisen sollen. Die eingereichten Dokumente und Zeugenaussagen dienen als Grundlage für eine mögliche Untersuchung durch die Antikorruptionsbehörde.

Lacson macht dem Minderheitsführer im Senat, Alan Peter Cayetano, schwere Vorwürfe: Er soll mit den fragwürdigen Infrastrukturprojekten in Verbindung stehen. Die Vorwürfe umfassen unter anderem Plünderung, Veruntreuung sowie Verstöße gegen das Gesetz zur Bekämpfung von Korruption und unlauteren Praktiken. Laut Lacson reichen die mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten bis ins Jahr 2019 zurück und werden von einer einzelnen Person gesteuert.

Einzelne Fälle von Unregelmäßigkeiten umfassen Methoden wie Doppelabrechnungen und doppelte Budgetzuweisungen. So sollen zwei verschiedene Projekte dasselbe Foto für Abrechnungszwecke verwendet haben. Zudem erhielt ein einzelnes Projekt zum Schutz von Böschungen zwei separate Budgetposten. Weitere Vorwürfe betreffen die Umdeutung illegaler Landgewinnungsprojekte als Bauwerke zum Schutz von Böschungen sowie die Verwendung von sogenannten „Geisterprojekten“, die faktisch nicht existieren.

Lacson behauptet, dass Cayetano sich 6,7 Milliarden Pesos an Budgetzusätzen gesichert habe, während viele Hochwasserschutzmaßnahmen in Taguig unvollendet geblieben seien. Er vergleicht die Situation in Taguig mit den im vergangenen Jahr aufgedeckten Unregelmäßigkeiten in Bulacan und bezeichnet die Lage in Taguig als noch weitreichender.

Cayetano weist die Anschuldigungen zurück und bezeichnet sie als böswillig. Er erklärt, er sei bereit, sich den Vorwürfen zur richtigen Zeit und am richtigen Ort zu stellen, und betont seine grundsätzliche Unterstützung für Rechenschaftspflicht. Cayetano zeigt sich überrascht über den Vergleich mit den Vorfällen in Bulacan und gibt an, nicht genau zu wissen, auf welcher Basis die spezifischen Anschuldigungen beruhen.

Die aktuelle Bürgermeisterin von Taguig, Lani Cayetano, ist die Ehefrau des Senators. Währenddessen fordert Cayetano Untersuchungen zu ähnlichen Projekten in anderen Städten von Metro Manila, um die Vorwürfe der „Geisterinfrastruktur“ zu klären.