Vorwurf der Desinformation gegen Senatorin Pia Cayetano nach Teilen eines manipulierten Videos

Die philippinische Senatorin Pia Cayetano steht in der Kritik, ein manipuliertes Video geteilt zu haben, das den Ankläger Chel Diokno in einem schlechten Licht darstellt. Der Vorwurf lautet, dass durch das Teilen des kurzen Clips Desinformation verbreitet wurde, was die Unparteilichkeit der als Richter fungierenden Senatoren im laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte infrage stellen könnte.

In dem 57 Sekunden langen Video, das Cayetano am Freitag, den 24. Juli, auf Facebook veröffentlichte, wird Diokno bei der Beantwortung von Fragen des Senators Alan Peter Cayetano zu Vorlagen für Finanzunterlagen von Sara Duterte gezeigt. Der Clip wurde jedoch so zusammengeschnitten, dass der erklärende Teil von Diokno fehlt. Dadurch entstand der Eindruck, die Anklage würde Duterte ohne Beweise beschuldigen. Das Video war zudem mit dem Text versehen, dass die Anklage lediglich „auf gut Glück“ ohne Beweise agiere.

Laut den offiziellen Sitzungsprotokollen des Senats vom 20. Juli sagte Diokno in der vollständigen Fassung, dass eine sogenannte „Fangschuss-Expedition“ (fishing expedition) nur dann vorläge, wenn die Parteien lediglich auf gut Glück nach Beweisen suchen würden. Er betonte jedoch, dass er dem Vorwurf widerspreche, da die bisherigen Erkenntnisse des Justizausschusses des Repräsentantenhauses ausreichende Gründe für das Verfahren lieferten. Diokno erklärte zudem, dass die Anklage auf Aufzeichnungen des Anti-Geldwäsche-Rates (Anti-Money Laundering Council) basiere, die Milliarden von Pesos auf den Konten von Duterte und ihrem Ehemann zeigen sollen.

Jay Tolosa, Sprecher der Anklage im Repräsentantenhaus, bezeichnete den Post der Senatorin am Mittwoch, den 29. Juli, als besorgniserregend. Er warnte davor, dass solche Inhalte die Wahrnehmung verstärken könnten, Mitglieder des Amtsenthebungsgerichts hätten bereits eine vorgefasste Meinung gebildet. Parallel dazu forderte die Zivilgesellschaftskoalition Tindig Pilipinas den Ethikausschuss des Senats auf, Cayetano und die Verbreitung des Videos zu untersuchen.

Untersuchungen des Logos im Video führten zur Facebook-Seite „Bisaya na Pud“, die für die Verbreitung pro-Duterte-Inhalten bekannt ist. Das Video hat inzwischen 4,4 Millionen Aufrufe auf Facebook erzielt und wurde von über 17.000 Nutzern geteilt. Eine Stellungnahme von Senatorin Cayetano zu den Vorwürfen steht bislang aus.