Vizepräsidentin Sara Duterte-Carpio lehnt Rücktritt trotz Amtsenthebungsverfahren ab

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen die philippinische Vizepräsidentin Sara Duterte-Carpio läuft. Sie hat Forderungen nach ihrem Rücktritt entschieden zurückgewiesen. In einem Interview aus Den Haag, Niederlande, erklärte sie, dass sie nicht freiwillig von ihrem Amt zurücktreten werde.

Duterte-Carpio sieht in dem Verfahren eine politisch motivierte Kampagne. Sie beschuldigte Präsident Ferdinand Marcos Jr., sie durch das Verfahren unter Druck zu setzen, forderte ihn jedoch gleichzeitig heraus, sie offiziell aus dem Amt zu entfernen, falls er dies beabsichtige. Die Vorwürfe im Rahmen des Verfahrens umfassen den mutmaßlichen Missbrauch von Geheimdienstgeldern, unerklärten Reichtum sowie den Vertrauensbruch gegenüber der Öffentlichkeit.

Die Vizepräsidentin bestreitet sämtliche Anschuldigungen und bezeichnete ein solches Vorgehen als Verrat an den mehr als 32 Millionen Filipinos, die sie bei den nationalen Wahlen 2022 gewählt haben. Zudem kritisierte sie die fünfte Rede des Präsidenten zur Lage der Nation (State of the Nation Address, SONA) scharf und bezeichnete sie als Zeitverschwendung für das philippinische Volk.

Duterte-Carpio gab an, die Rede weder gesehen noch plane sie, deren Inhalte zu lesen. Sie warf Präsident Marcos vor, Zusagen aus dem Wahlkampf von 2022 nicht eingehalten zu haben, wie das Versprechen, den Reispreis auf 20 Pesos pro Kilogramm zu senken. Das Büro der Vizepräsidentin hatte zuvor mitgeteilt, dass Duterte-Carpio sich vom 16. bis zum 31. Juli in den Niederlanden aufhalte, was auch ihre Abwesenheit bei der SONA erklärt.