Untersuchung von Hochwasserschutzprojekten in Taguig eingeleitet

Das NBI hat mit der Untersuchung von Hochwasserschutzprojekten in der Stadt Taguig begonnen. Wie NBI-Direktor Melvin Matibag am Montag mitteilte, stehen dabei elf Projekte aus dem Jahr 2022 im Fokus. Diese Projekte sollen in Verbindung mit einigen der 15 größten Bauunternehmen des Landes stehen.

Matibag merkte an, dass die Angelegenheit bereits öffentlich bekannt sei, da sie zuvor von Senator Lacson thematisiert worden war. Er wies darauf hin, dass die Ermittlungen trotz möglicher Fragen zum Zeitpunkt des Starts durchgeführt werden. Das DOJ stellte unterdessen klar, dass es die Untersuchung nicht angeordnet habe. Justizminister Fredderick Vida betonte, dass das NBI im Rahmen seines eigenen Mandats handle und das Ministerium die Unabhängigkeit der Behörde bei der Verfolgung von Ermittlungen respektiere.

Die Forderung nach Untersuchungen wurde bereits im Senat laut. Der Vorsitzende des Blue-Ribbon-Ausschusses des Senats, Senator Erwin Tulfo, forderte Senator Alan Peter Cayetano am Sonntag auf, sich auf Untersuchungen zu den Hochwasserschutzprojekten in Taguig vorzubereiten. Hintergrund ist ein Ersuchen von Lino Cayetano, dem ehemaligen Bürgermeister von Taguig (Amtszeit 2019 bis 2022) und derzeitigen General Manager von PTV. Er hatte eine Untersuchung von Hochwasserschutzprojekten im Wert von 6 Milliarden Pesos gefordert, die im Zeitraum von 2022 bis 2025 in Taguig umgesetzt wurden.

Minister Vida erklärte weiter, dass das DOJ bei einer etwaigen Übernahme der Fälle auf Basis der vorgelegten Beweise nach dem Rechtsstaat handeln werde. Er fügte hinzu, dass laufende Ermittlungen anderer Behörden keine Ablenkung für die Arbeit der Senatoren darstellen sollten, da jeder Akteur seine eigene Rolle im Streben nach Rechenschaftspflicht wahrnehme. Zudem stellte der Justizminister klar, dass die Ermittlungen des NBI rechtlich noch zulässig seien, da die Verjährungsfrist für die mutmaßlichen Verstieße bei den Projekten noch nicht abgelaufen sei.