Unterhaus der Philippinen stimmt Gesetz zur Einschränkung der Social-Media-Nutzung für Minderjährige ab

Seit Juni kam es auf den Philippinen zu drei Schießereien an Schulen, die die Debatte über die Auswirkungen von Online-Inhalten neu entfacht haben. Im vergangenen Monat tötete ein 16-Jähriger mindestens zwei Mitschüler und nahm sich anschließend das Leben; im August streamte ein Schüler die Tötung eines Klassenkameraden live, bevor er ebenfalls Selbstmord beging. Solche Vorfälle mit Schusswaffen an Schulen waren zuvor auf den Philippinen selten.

Das Unterhaus des philippinischen Kongresses hat am Montag einem Gesetzentwurf zugestimmt, der den Zugang zu Social-Media-Plattformen für Kinder unter 13 Jahren einschränken soll. Damit rückt das Land näher an eine gesetzliche Regelung, die den Schutz der Gesundheit und Sicherheit von Kindern im Internet verbessern soll.

Die Entscheidung des Repräsentantenhauses folgt auf einen ähnlichen Entwurf des Senats. Da die beiden Kammern unterschiedliche Fassungen vorliegen haben, müssen diese nun abgeglichen werden. Erst nach einer Abstimmung der Entwürfe kann ein finaler Text dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt werden. Die Version des Senats gilt als strenger, da sie das Erstellen von Social-Media-Konten für alle Personen unter 18 Jahren untersagt.

Präsident Ferdinand Marcos Jr. äußerte sich am Sonntag kritisch zu dem vom Senat verabschiedeten Entwurf. Er erklärte, er prüfe das Gesetz derzeit und gab zu bedenken, dass ein pauschales Verbot dazu führen könnte, dass Kinder ihre Online-Aktivitäten verheimlichen. Dies könnte sie wiederum anfälliger für Grooming und Missbrauch machen.

Die Philippinen folgen damit einem internationalen Trend. Länder wie Griechenland, Portugal, Australien, Malaysia und Indonesien haben bereits Maßnahmen zur Beschränkung der Social-Media-Nutzung für Minderjährige ergriffen. In Malaysia ist beispielsweise ab Januar 2027 eine Altersverifizierung gegen staatliche Dokumente für Nutzer unter 16 Jahren vorgesehen. In Indonesien wurden bereits Millionen von Konten deaktiviert, nachdem dort Regelungen gegen riskante Plattformen für Kinder unter 16 Jahren in Kraft traten.