Sicherheit

Polizei in Pasay wegen mutmaßlicher Belästigung von Journalisten in der Kritik

Während eines Protests im Rahmen des ASEAN-Außenministertreffens in Pasay City kam es zu einer Konfrontation zwischen der Polizei und Medienvertretern. Journalisten werfen den Einsatzkräften vor, sie bei der Berichterstattung behindert und belästigt zu haben.

Adult Playing Basketball on an Outdoor CourtGarakta-Studio
Symbolbild: Envato

Der Vorfall ereignete sich am Mittwoch vor dem Philippine International Convention Center. Die Demonstranten, angeführt von der Gruppe Bagong Alyansang Makabayan, protestierten gegen die Pax-Silica-Initiative. PCP versuchten Beamte, den Fotojournalisten Bullit Marquez festzunehmen und ihn in Handschellen zu legen, obwohl er seinen Presseausweis trug.

Auch der Kollege Rene Dilan war von den Maßnahmen betroffen. Die Journalisten gaben an, dass die Polizei sie daran hindern wollte, die Festnahme von Demonstranten zu fotografieren. Die PPP verurteilten den Vorfall scharf und bezeichneten ihn als klaren Verstoß gegen die Pressefreiheit und das verfassungsmäßige Recht auf Informationsbeschaffung.

Der Polizeichef von Pasay City, Oberst Joselito de Sesto, erklärte, dass die Beamten eingegriffen hätten, weil sie beleidigende Äußerungen gehört hatten. Er rechtfertigte das Vorgehen damit, dass das Beschimpfen von Polizeibeamten als Widerstand gegen eine Autoritätsperson gewertet werden könne. De Sesto gab an, die Beamten hätten die Personen zunächst festgehalten, um die Beleidigungen zu unterbinden, und sie erst nach der Identifizierung als Medienmitglieder wieder freigelassen.

Die PNP wies Vorwürfe der Belästigung zurück. General Jose Melencio Nartatez Jr., der Chef der PNP, gab den Demonstranten die Schuld an der Eskalation, da diese die Polizei provoziert hätten. Er wies darauf hin, dass das Gebiet als Verbotszone für Demonstrationen deklariert war.

Verschiedene Organisationen haben nun auf eine Untersuchung gedrängt. Die Presidential Task Force on Media Security (PTFOMS) äußerte tiefe Besorgnis über die Aggression gegen die Presse und arbeitet bereits mit den betroffenen Journalisten zusammen. Der NPC plant zudem einen Dialog mit der Polizei, um künftige Missverständnisse zu vermeiden und die Bedeutung der Pressefreiheit zu unterstreichen.

Die PNP kündigte an, den Vorfall zu untersuchen. Sollte sich bestätigen, dass das Personal gegen geltende Gesetze, interne Richtlinien oder Einsatzverfahren verstoßen hat, werden entsprechende administrative und rechtliche Schritte eingeleitet.

Quellen