Philippinische Polizei prüft Social-Media-Verbot für Minderjährige

Die PNP prüft derzeit einen Vorschlag, die Nutzung sozialer Medien für Minderjährige einzuschränken. Hintergrund der Überlegungen ist ein Schusswaffenangriff an einer Schule in Tacloban City am 22. Juni, bei dem zwei Schüler im Alter von 14 und 15 Jahren drei Mitschüler töteten und 20 weitere Personen verletzten.

Die Polizei führt die Taten auf die Konfrontation der Jugendlichen mit Gewaltinhalten im Internet zurück, wobei insbesondere das Spiel GoreBox sowie soziale Netzwerke als Einflussfaktoren genannt wurden. Während gegen den 15-Jährigen bereits Anklagen wegen dreifachen Mordes, versuchten Mordes und schwerer Körperverletzung erhoben wurden, ist der 14-jährige Tatverdächtige aufgrund des Jugendstrafrechts (Republic Act No. 9344, Juvenile Justice and Welfare Act) nicht strafrechtlich belangbar.

Der Vorschlag wurde im Rahmen der 44. Konferenz der Polizeichefs der ASEAN-Staaten (Aseanapol) diskutiert. Brigadegeneral Matthew Baccay, Direktor für Ermittlungen der PNP, erklärte nach einer Pressekonferenz in Pasay City, dass man sich an internationalen Vorbildern orientieren wolle. Man könne beispielsweise die Gesetzgebung Australiens als Vorbild nutzen, das bereits ein Verbot für Nutzer unter 16 Jahren eingeführt hat.

PNP-Chef General Jose Melencio Nartatez Jr. betonte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit mit Partnerländern, um geeignete rechtliche Rahmenbedingungen für die Philippinen zu entwickeln. Er verwies zudem auf die allgemeine Gefährdung von Kindern durch digitale Medien und berichtete, dass die Polizei zwischen Januar und Juni 77 Fälle von Kinderausbeutung und Menschenhandel mit Minderjährigen bearbeitete. Davon wurden die meisten bereits vor Gericht gebracht, während vier Fälle noch untersucht werden.