Philippinen bekräftigen Einsatz für eine kernwaffenfreie Region Südostasien
Die philippinische Außenministerin Maria Theresa Lazaro hat sich gemeinsam mit den Mitgliedstaaten der ASEAN erneut für die Wahrung Südostasiens als kernwaffenfreie Zone ausgesprochen. Dies erklärte sie am Montag während der Sitzung des Exekutivkomitees der Kommission für eine kernwaffenfreie Zone in Südostasien (SEANWFZ ExCom) in Manila.
Lazaro betonte, dass die Philippinen ihrer Vision treu bleiben, die Region frei von Kernwaffen sowie allen anderen Massenvernichtungswaffen zu halten. Sie wies darauf hin, dass das laufende Jahr über eine bloße Feier hinausgehe und eine tiefere Selbstreflexion über die Zukunft des SEANWFZ-Vertrags erfordere.
Der SEANWFZ-Vertrag wurde am 15. Dezember 1995 in Bangkok, Thailand, unterzeichnet und trat am 27. März 1997 in Kraft. Er verpflichtet alle zehn ASEAN-Staaten dazu, die Entwicklung, den Erwerb, das Testen, das Stationieren oder den Einsatz von Kernwaffen in ihren Hoheitsgebieten, auf dem Festlandsockel und in ihren ausschließlichen Wirtschaftszonen zu untersagen.
Die Außenministerin warnte davor, dass Konflikte in anderen Weltregionen verdeutlichen, wie schnell nukleare Themen mit breiteren geopolitischen Spannungen verflochten werden können. Solche Entwicklungen stellten einen Druck auf den regionalen Frieden und die Sicherheit dar, den man nicht ignorieren dürfe.
Im Einklang mit der ASEAN-Gemeinschaftsvision 2045, deren Umsetzung in diesem Jahr begonnen hat, müsse der Schwung zur Stärkung des SEANWFZ-Vertrags beibehalten werden. Ziel sei es, die Relevanz des Vertrages in multilateralen Foren zu erhöhen und das Engagement für nukleare Abrüstung, Nichtverbreitung und die friedliche Nutzung der Kernenergie zu festigen.
Lazaro rief die Mitgliedstaaten zudem dazu auf, alle Möglichkeiten zu prüfen, um bestehende Lücken und offene Fragen zu schließen. Das gemeinsame Ziel sei die Umsetzung des Protokolls zur Einhaltung der Kernwaffenverbote. Der SEANWFZ-Vertrag bleibe eine zentrale Komponente der Sicherheitsarchitektur der ASEAN und ihres Engagements für eine friedliche Region.