Neue Kooperation gegen Finanzbetrug: BSP und DOJ bündeln Kräfte

Die philippinische Zentralbank (Bangko Sentral ng Pilipinas, BSP) und das Justizministerium (Department of Justice, DOJ) haben eine Vereinbarung zum Informationsaustausch unterzeichnet. Ziel dieser Kooperation ist es, die Ermittlungen und die strafrechtliche Verfolgung von Betrugsfällen rund um Finanzkonten deutlich zu beschleunigen.

Die Vereinbarung dient der Umsetzung des im Juli 2024 in Kraft getretenen Gesetzes Republic Act No. 12010, dem sogenannten Anti-Financial Account Scamming Act (AFASA). Dieses Gesetz soll die staatliche Reaktion auf Online-Betrug und andere cybergestützte Finanzkriminalität stärken. Durch das Abkommen wird ein operativer Rahmen geschaffen, der es Staatsanwälten und der Zentralbank ermöglicht, Informationen effizienter auszutauschen.

Konkret legt die Vereinbarung Richtlinien fest, wie das DOJ Informationen über Finanzkonten beim Consumer Account Protection Office (CAPO) der BSP anfordern kann, wenn der Verdacht auf Betrug besteht. Gleichzeitig werden Schutzmaßnahmen etabliert, um sicherzustellen, dass die Daten nur für autorisierte Zwecke verwendet und gesetzlich geschützt werden.

Justizunterstaatssekretär Nicholas Felix Ty erklärte während der Unterzeichnungszeremonie in Manila, dass durch die Abstimmung der Anklagebefugnisse des DOJ mit den Ermittlungsrechten der BSP Lücken geschlossen werden, die Kriminelle bisher ausnutzten. Dies solle den Opfern von cybergestütztem Finanzmissbrauch schneller Gerechtigkeit verschaffen.

Die BSP erwartet, dass die engere Zusammenarbeit die Rückverfolgung verdächtiger Transaktionen erleichtert und die Hintermänner von Betrugssystemen schneller identifiziert werden können. Dies soll dazu beitragen, weitere Verluste der Bevölkerung durch Betrug zu verhindern.