NBI untersucht Vorwürfe gegen Vizepräsidentin Duterte im Zusammenhang mit Oplan Tokhang

Das NBI prüft eine eidesstattliche Erklärung des ehemaligen Polizeibeamten Arturo Lascañas, in der Vizepräsidentin Sara Duterte eine Rolle bei der Anti-Drogen-Operation „Oplan Tokhang“ nahegelegt wird. Wie NBI-Direktor Melvin Matibag am Dienstag mitteilte, wurde das Dokument, das ICC eingereicht wurde, von einer speziellen Task Force des NBI bewertet.

Die Untersuchung erfolgt im Rahmen eines laufenden Amtsenthebungsverfahrens. Dabei prüft das NBI ein vermeintliches „Muster von Gewalt“ durch die Vizepräsidentin. Dies bezieht sich unter anderem auf mutmaßliche Drohungen gegen Präsident Ferdinand Marcos Jr., die First Lady Liza Araneta-Marcos sowie den ehemaligen Sprecher des Repräsentantenhauses, Martin Romualdez.

In der vorliegenden Erklärung des ehemaligen Senior-Polizeibeamten aus Davao wird behauptet, dass Sara Duterte eine der Architektinnen von Oplan Tokhang war. Lascañas, der sich selbst als ehemaliges Mitglied der sogenannten „Davao Death Squad“ bezeichnet, gab an, dass es Anweisungen gab, Verdächtige, darunter Drogenkonsumenten und Dealer, zu entführen und in einem Steinbruch zu vergraben, anstatt sie zu erschießen, um eine Entdeckung durch die Medien zu verhindern.

Laut dem Dokument, das Matibag während des achten Tages der Verhandlung verlas, wurde die Operation im Zeitraum von 2012 bis 2013 initiiert. Als Urheber der Durchsetzung wird der derzeitige Senator Ronald „Bato“ Dela Rosa genannt, der damals Polizeidirektor in Davao City war. Die Einsätze seien von der damaligen Bürgermeisterin Sara Duterte und ihrem Vater, dem ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte, genehmigt worden.

Die Verteidigung erhob gegen das Vorlesen der Passage Einspruch. Der Rechtsanwalt Mark Vinluan bezeichnete die Aussagen als bloße Hörensagen-Berichte, die keine persönliche Kenntnis des Zeugen darstellten. Er warnte davor, dass solche Informationen die Richter und die Öffentlichkeit über die tatsächlichen Fakten in die Irre führen könnten.