NBI-Chef warnt vor Attentatsplan gegen Präsident Marcos

Der Direktor des Nationalen Ermittlungsbüros (NBI), Melvin Matibag, hat vor dem Impeachment-Verfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte ausgesagt, dass deren Äußerungen gegen Präsident Ferdinand Marcos Jr. keine bloßen Drohungen mehr seien. Vielmehr handele es sich um einen ernsthaften, aktiven und fortlaufenden Plan für ein Attentat, der eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstelle, erklärte Matibag am Dienstag vor dem Anklageausschuss des Repräsentantenhauses.

Matibag sagte in seiner Zeugenaussage auf Filipino, dass das Büro die Äußerungen der Vizepräsidentin als Geständnis eines Plans interpretiere. Die Vizepräsidentin habe in Pressekonferenzen im Oktober und November 2024 angedeutet, den Kopf des Präsidenten abtrennen zu wollen. Zudem habe sie erklärt, jemanden angewiesen zu haben, Marcos, die First Lady Liza Araneta-Marcos sowie den ehemaligen Sprecher Martin Romualdez zu töten, sollte sie selbst ermordet werden. Laut Matibag deuten Informationen aus offenen Quellen darauf hin, dass Duterte tatsächlich eine Person kontaktiert habe, die bereit war, den Mord auszuführen.

Um die Situation genauer zu untersuchen, hat das NBI im April eine spezielle Task Force gebildet. Diese setzt sich aus Ermittlern der Abteilungen für Cyberkriminalität und transnationale Kriminalität zusammen, um zu prüfen, ob hinter den öffentlichen Aussagen eine tatsächliche Verschwörung zum Attentat steckt. Die Ermittlungen gehen über die bereits beim Justizministerium anhängigen Strafanzeigen wegen schwerer Drohungen und Aufwiegelung hinaus.

Der NBI-Chef gab zudem bekannt, dass bereits mehrere „Personen von Interesse“ identifiziert wurden. Diese könnten dazu beitragen, die Person zu finden, auf die sich die Vizepräsidentin in ihren Äußerungen bezog. Er verweigerte jedoch die Nennung von Namen, um die laufenden Ermittlungen nicht zu gefährden und die Privatsphäre der Beteiligten zu schützen.

Das Impeachment-Verfahren befasst sich in Artikel IV mit dem Vorwurf des vorsätzlichen Verstoßes gegen die Verfassung und des Vertrauensbruchs gegenüber dem öffentlichen Amt. Die Verteidigung von Duterte beantragte, die Aussagen von Matibag aus dem Protokoll zu streichen, da er eine rechtliche Schlussfolgerung ziehe. Der vorsitzende Senator Francis „Chiz“ Escudero ließ die Aussage im Protokoll, wies die Richter jedoch an, sie nicht als rechtlich bindende Schlussfolgerung zu werten.