Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte: Anklage zeigt sich zuversichtlich

Im laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte hat die Anklage der Unterkammer Zuversicht bezüglich der Aussagen des Direktors des National Bureau of Investigation (NBI), Melvin Matibag, gezeigt.

Terry Ridon, Abgeordneter der Bicol-Saro-Parteigruppe und Ankläger der Unterkammer, äußerte sich nach der Senatsanhörung am Dienstag positiv zur Glaubwürdigkeit der Zeugenaussagen. Er wies die Darstellung der Verteidigung zurück, Teile von Matibags Aussage seien lediglich Gerüchte oder Klatsch.

Hintergrund der Ermittlungen sind Äußerungen der Vizepräsidentin aus einer Online-Pressekonferenz vom 23. November 2024. Damals hatte Duterte angedeutet, im Falle ihres eigenen Todes jemanden beauftragt zu haben, um Präsident Ferdinand Marcos Jr., die First Lady Liza Araneta Marcos sowie den ehemaligen Sprecher des Repräsentantenhauses, Ferdinand Martin Romualdez, zu töten. Matibag erklärte, das NBI stufe diese Aussagen nicht als bloße Drohung, sondern als einen konkreten Plan zur Tötung des Präsidenten und der genannten Personen ein.

Die Vizepräsidentin sei derzeit Gegenstand laufender Ermittlungen. Neben den bereits beim Justizministerium anhängigen Strafanzeigen wegen schwerer Drohungen und Aufwiegelung habe das NBI eine Spezialeinheit gebildet, um die Ermittlungen fortzuführen und potenzielle Bedrohungen zu überwachen. Laut Ridon mache das Fehlen einer konkreten Identifizierung der von Duterte angeblich beauftragten Person die laufenden Ermittlungen nicht zu bloßen Gerüchten.