Impeachment-Prozess gegen Duterte: Zeugin berichtet über Millionen-Abhebungen

Im laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte gibt es neue Details zu mutmaßlich zweckentfremdeten Geldern. Eine ehemalige Filialleiterin der Land Bank of the Philippines (LandBank) sagte am Mittwoch aus, dass ein ehemaliger Beamter des Bildungsministeriums (DepEd) im Jahr 2023 drei Schecks im Gesamtwert von 112,5 Millionen Pesos persönlich eingelöst habe.

Die Zeugin, Nenita Camposano, die zuvor die LandBank-Filiale leitete, welche das Zentralbüro des DepEd in Pasig City bedient, gab vor dem Untersuchungsausschuss an, dass es sich bei dem Beamten um Edward Fajarda, einen ehemaligen Sonderdisbursbeauftragten des Bildungsministeriums, handelte. Die drei Transaktionen fanden am 22. Februar, am 26. April und am 13. Juli 2023 statt, wobei jeweils ein Betrag von 37,5 Millionen Pesos ausgezahlt wurde.

Der Ablauf der Auszahlungen folgte einem festen Protokoll. Zunächst kontaktierte die Verwaltungsleiterin des DepEd, Sonia De Leon, die Bank, um die Bereitstellung der hohen Bargeldsummen zu organisieren, da die Filiale solche Beträge nicht standardmäßig vorrätig hält. Anschließend wurde Fajarda in einem Hinterraum der Bank identifiziert, bevor er das Geld in einer Tasche verstaut und die Filiale durch einen Notausgang an der Rückseite verließ. Camposano gab an, dass die Personen nach dem Verlassen des Notausgangs nicht mehr einsehbar waren.

In der Kreuzvernehmung stellte der Verteidiger Michael Poa die Frage, warum der Notausgang genutzt worden sei. Er suggerierte, dass dies aus Sicherheitsgründen geschah, da die LandBank direkt an das Gelände des Bildungsministeriums angrenzt und der Weg über den Notausgang einen direkten Zugang zum Ministeriumsgebäude ermöglicht. Camposano bestätigte diesen Zusammenhang.

Die Aussagen sind Teil der Beweisaufnahme zu Artikel I der Anklageschrift. Darin wird Duterte vorgeworfen, gegen die Verfassung verstoßen zu haben, Korruption begangen zu haben und das öffentliche Vertrauen missbraucht zu haben. Der Vorwurf bezieht sich auf die mutmaßliche missbräuchliche Verwendung von 612,5 Millionen Pesos aus vertraulichen Mitteln.