Ethik-Beschwerde gegen Senatorin Pia Cayetano wegen manipulierten Videos
EditWährend des laufenden Amtsenthebungsverfahrens gegen Vizepräsidentin Sara Duterte hat philippinische Senatorin Pia Cayetano ein manipuliertes Video auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht. Das Video enthielt einen zusammengeschnittenen Clip des Parlamentsanklagers, Abgeordneter Chel Diokno. Gegen Cayetano wurde daraufhin am Mittwoch eine Ethik-Beschwerde eingereicht.
Die Beschwerde wurde von einer Gruppe verschiedener Akteure eingereicht, darunter die ehemalige Vorsitzende der Kommission für Hochschulbildung (CHED), Patricia „Tatti“ Licaunan, sowie die Professorin der University of the Philippines Diliman, Jean Franco. Zu den Beschwerdeführern gehören zudem Vertreter der Parents Initiative and Social Awareness Mainstreaming Advocacy, des Sanctuary Network, des Studentenrats der Pamantasan ng Lungsod ng Maynila, der Student Council Alliance of the Philippines, der District Wide Advocates Quezon City sowie der Organisation Pandayan Para sa Sosyalistang Pilipinas.
Die Beschwerdeführer werfen Cayetano vor, durch die gezielte Bearbeitung des Videos die Öffentlichkeit in die Irre geführt zu haben. Indem sie die rechtliche Erklärung von Diokno weggelassen habe, habe sie dessen Aussage absichtlich umgedeutet. Dies habe den Anschein erweckt, Diokno würde sich zu einem unzulässigen rechtlichen Manöver bekennen. Die Gruppe bezeichnete dies als kalkulierte Täuschung und einen rücksichtslosen Umgang mit der Wahrheit.
In der Beschwerde, die dem Ethikausschuss des Senats am Mittwochnachmittag vorlag, wird betont, dass Cayetanos Handeln die Integrität des Senats in seiner Funktion als Amtsenthebungsgericht gefährdet. Die Beschwerdeführer argumentieren, dass Cayetano durch ihre Social-Media-Aktivitäten ihre Neutralität als Richterin verloren habe und ihre Voreingenommenheit zugunsten des Lagers der Vizepräsidentin offenbart habe. Sie forderten den Senat auf, eine Untersuchung einzuleiten und Cayetano zu rügen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Prozess und die Institution zu schützen.
