DFA bereit für Senatsuntersuchung zum Ayungin-Abkommen

Die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro hat ihre Bereitschaft erklärt, an einer Untersuchung zu dem umstrittenen sogenannten „Ayungin-Deal“ teilzunehmen. Sollte der Senat sie dazu einladen, stehe sie für die Anhörungen unmittelbar zur Verfügung, wie Lazaro am Mittwoch am Rande des 10. ASEAN Media Forum im Hilton Hotel in Pasay City mitteilte.

Bei dem Thema geht es um ein angebliches vorläufiges Verständnis („Provisional Understanding“) zwischen Manila und Peking. Dieses Abkommen soll die Rotations- und Versorgungsmissionen zum festgesetzten Schiff BRP Sierra Madre am Ayungin-Riff im Westphilippinischen Meer regeln. Senator Francis „Kiko“ Pangilinan hat am 27. Juli die Senatsresolution Nr. 536 eingereicht, die eine Untersuchung dieser Vereinbarung fordert.

Ziel der Untersuchung ist es laut der Resolution zu klären, ob das Abkommen mit dem Schiedsspruch von 2016 vereinbar ist und welche Auswirkungen es auf die Souveränitätsrechte der Philippinen hat. Das internationale Schiedsgericht in Den Haag hatte 2016 zugunsten der Philippinen entschieden und festgestellt, dass Chinas Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer keine rechtliche Grundlage haben. China erkennt dieses Urteil jedoch nicht an.

Das DFA betonte in einer Stellungnahme durch den Sprecher für maritime Angelegenheiten, Rogelio Villanueva, den Respekt vor dem Mandat des Senats. Das Ministerium sehe die Untersuchung als Chance, die Details des vorläufigen Verständnisses im richtigen Forum und in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden zu klären.