China weist philippinische Grenzziehung bei Scarborough Shoal zurück

Anfang dieser Woche hatte Manila eine offizielle Seekarte des Scarborough Shoals bei den Vereinten Nationen hinterlegt. Ziel dieser Maßnahme ist es laut dem philippinischen Außenministerium, die rechtliche Sicherheit der maritimen Ansprüche unter dem UNCLOS zu stärken. Die hinterlegte Karte definiert die Basislinien sowie die Grenzen des 12-Seemeilen-Küstenmeeres und der 24-Seemeilen-Anschlusszone.

Das umstrittene Gebiet wird in China als Huangyan Dao und in den Philippinen als Bajo de Masinloc bezeichnet. Beide Nationen beanspruchen das Riff für sich. China hat die Festlegung von Basislinien durch die Philippinen rund um das Scarborough Shoal im Südchinesischen Meer scharf kritisiert. Das chinesische Außenministerium erklärte, dass man diese Maßnahme als illegal und ungültig betrachte.

Das chinesische Außenministerium wies die philippinische Maßnahme zurück und bezeichnete Huangyan Dao als unveräußerliches chinesisches Territorium. Peking argumentierte, dass der Umfang des philippinischen Territoriums durch internationale Verträge festgelegt sei und das Riff nie Teil dieser Abkommen gewesen sei. Die Entscheidung der Philippinen stelle eine schwere Verletzung der territorialen Souveränität Chinas dar.

China bekräftigte zudem seine Ablehnung des Schiedssprüches von 2016, der die weitreichenden Ansprüche Pekings im Südchinesischen Meer für ungültig erklärt hatte. Die chinesische Seite warf Manila vor, Spannungen in der Region zu provozieren, wo es in der Vergangenheit wiederholt zu Zusammenstößen zwischen Küstenwachen und Fischerbooten kam. China fordere die Philippinen auf, die eigenen Rechte zu respektieren, andernfalls werde man entschlossen reagieren.

Philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. hatte bereits am Montag in seiner Rede zur Lage der Nation versprochen, alle friedlichen und rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um den Schiedsspruch von 2016 zu verteidigen. Er betonte, dass seine Regierung diesen rechtlichen Erfolg weder allein vertrete noch aufgeben werde.