Politik

Ayungin-Shoal: Philippinen weisen Chinas Vorwürfe zu Abkommen zurück

Das DFA hat die Behauptungen Chinas zurückgewiesen, die Philippinen hätten sich im Rahmen einer vorläufigen Vereinbarung aus dem Jahr 2024 dazu verpflichtet, keine Bauarbeiten auf dem Wrack der BRP Sierra Madre im Ayungin-Shoal durchzuführen. Das Ministerium stellte am Donnerstag, den 23. Juli 2026, klar, dass dieses Abkommen keine Konzessionen hinsichtlich der Souveränität, der Hoheitsrechte oder der Gerichtsbarkeit der Philippinen im Westphilippinischen Meer darstelle.

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Symbolbild: Envato

Der Hintergrund der Debatte ist eine jüngste Konfrontation am 20. CCG und philippinischen Soldaten. AFP drangen chinesische Beamte in das Ayungin-Shoal ein und umrundeten die BRP Sierra Madre, um Fotos und Videos zu machen. Der chinesische Botschafter Jing Quan behauptete zuvor, die chinesische Küstenwache habe das Schiff inspiziert, um mögliche Bauaktivitäten zu prüfen. Er deutete an, dass die Einfuhr von Baumaterialien gegen die Vereinbarung verstoßen würde.

Das Außenministerium betonte jedoch, dass das sogenannte „Provisional Understanding“ lediglich ein Regelwerk sei, um Missverständnisse und Fehlkalkulationen bei den routinemäßigen Versorgungsmissionen (Rotation and Resupply, RORE) zu vermeiden. Die aktuelle Außenministerin Maria Theresa Lazaro erklärte zudem, dass in der vorläufigen Vereinbarung keinerlei Verpflichtung enthalten sei, Bauarbeiten zu unterlassen. Die genauen Details des Abkommens sind bisher nicht öffentlich bekannt.

Die UNCLOS und das Schiedsurteil von 2016. Demnach gehört das Ayungin-Shoal zur ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen. Das Ministerium kündigte an, die Versorgungsmissionen und Aktivitäten auf der BRP Sierra Madre als Teil der staatlichen Routinefunktionen so lange fortzusetzen, wie es das nationale Interesse erfordert.

Quellen

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