Ayungin-Riff: Philippinen weisen chinesische Ansprüche zurück

Das DFA hat nach einer erneuten Konfrontation im Westphilippinischen Meer klargestellt, dass das Ayungin-Riff zum Hoheitsgebiet der Philippinen gehört. Das Land betonte am Donnerstag, dass es keinerlei Erlaubnis benötige, um in diesen Gewässern zu operieren oder dort Strukturen zu errichten.

Hintergrund der aktuellen Spannungen ist eine Auseinandersetzung zwischen der chinesischen Küstenwache und der philippinischen Marine, bei der mindestens zwei Angehörige der philippinischen Streitkräfte verletzt wurden. Der chinesische Botschafter in Manila, Jing Quan, warf den Philippinen vor, eine vorläufige Vereinbarung zu verletzen. Er behauptete, es gäbe eine Übereinkunft zwischen Manila und Peking, die jegliche Bauarbeiten in den umstrittenen Gewässern untersage.

Das DFA wies diese Darstellung entschieden zurück und verwies darauf, dass sich das Ayungin-Riff innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der Philippinen befinde. Die Entscheidungsgewalt über etwaige Bauvorhaben liege allein bei Manila. Zudem wurde das sogenannte „Provisional Understanding“ im Rahmen der Versorgungsmissionen (RORE) zum Marine-Landungsschiff BRP Sierra Madre verteidigt. Diese Vereinbarung diene lediglich dazu, Missverständnisse und Fehlkalkulationen bei den Missionen zu vermeiden, stelle jedoch keine Anerkennung fremder Gerichtsbarkeit dar.

Verteidigungsminister Gilbert „Gibo“ Teodoro erklärte, dass ihm eine solche vorläufige Vereinbarung nicht bekannt sei. Er betonte, dass China kein Mitspracherecht bei den Aktivitäten auf philippinischem Territorium habe. Auch der Sprecher der philippinischen Küstenwache für das Westphilippinische Meer, Jay Tarriela, stellte klar, dass kein Abkommen die polizeiliche Kontrolle philippinischer Gewässer durch China rechtfertige.

Die Diskussion um mögliche Geheimabkommen mit China wurde durch die Erwähnung eines sogenannten „Gentlemen’s Agreement“ unter dem ehemaligen Präsidenten Rodrigo Duterte weiter angeheizt. Während der ehemalige Regierungssprecher Harry Roque ein solches Abkommen bestätigte, stellte das Palast-Pressesprecheramt unter Claire Castro infrage, worauf sich der chinesische Botschafter beziehe. Präsident Ferdinand Marcos Jr. hatte bereits zuvor den Botschafter einbestellt, um die nationalen Sicherheitsinteressen zu erörtern, und kritisierte das Fehlen schriftlicher Aufzeichnungen zu etwaigen früheren Vereinbarungen.