ASEAN und China streben Abschluss des Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer bis Jahresende an

Die ASEAN und China machen bedeutende Fortschritte bei den Verhandlungen über den lang erwarteten Verhaltenskodex (Code of Conduct, COC) für das Südchinesische Meer. Ziel ist es, die Vereinbarung bis zum Ende dieses Jahres abzuschließen, erklärte Außenministerin Ma. Theresa Lazaro am Donnerstag.

Im Rahmen einer Pressekonferenz im International Media Center, die im Anschluss an das 59. Treffen der ASEAN-Außenminister (AMM) und zugehörige Sitzungen stattfand, betonte Lazaro, dass die elf Mitgliedstaaten der ASEAN sowie China den politischen Willen zeigen, das Abkommen zeitnah zu finalisieren. Die Verhandlungen hätten in diesem Jahr deutlich an Fahrt gewonnen. Seit Januar treffen sich die Verhandlungsführer monatlich, was eine Intensität widerspiegle, die es in dieser Form zuvor nicht gegeben habe.

Ein zentraler Fortschritt sei der wachsende Konsens über das Prinzip der Selbstbeschränkung, welches Teil des Referenzrahmens der Vereinbarung ist. Die Gespräche befassen sich zudem mit dem geografischen Geltungsbereich des Kodex, seiner rechtlichen Natur sowie seinem Verhältnis zur Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer aus dem Jahr 2002.

Laut Außenministerin UNCLOS verankert. Er soll die Rechte Dritter respektieren und Regeln festlegen, die das Verhalten auf See regeln. Auf die Frage, ob jüngste Vorfälle im Südchinesischen Meer, wie etwa bei den Riffen Ayungin und Scarborough, die Verhandlungen beeinflussen könnten, entgegnete Lazaro, dass solche Entwicklungen Teil der laufenden Diskussionen über den Kodex seien.

Ma. Theresa Lazaro leitete in diesem Jahr das Treffen der ASEAN-Außenminister im Rahmen des philippinischen Vorsitzes.