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ASEAN-Minister reagieren nicht auf philippinische Beschwerde über Ayungin-Zwischenfall

Die Außenminister der ASEAN-Staaten haben nicht auf die von den Philippinen vorgebrachten Bedenken bezüglich einer jüngsten Konfrontation am Ayungin-Riff (Second Thomas Shoal) reagiert. Wie die philippinische Außenministerin Maria Theresa Lazaro am Dienstag, den 21. Juli, mitteilte, blieb eine Reaktion der Kollegen aus, nachdem sie den Vorfall im Rahmen einer informellen Sitzung in Manila zur Sprache gebracht hatte.

President Ferdinand Marcos der Philippinen – am Rednerpult stehend
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Laut Lazaro liege dies vermutlich daran, dass die Philippinen und China die Angelegenheit derzeit noch in bilateralen Gesprächen klären. Während der ASEAN-Treffen am 20. Juli kam es zu einem Vorfall, bei dem ein philippinischer Soldat durch einen Schlag mit einem Holzstock der chinesischen Küstenwache verletzt wurde. Die Konfrontation ereignete sich in unmittelbarer Nähe zur BRP Sierra Madre, einem seit 1999 als Militärstützpunkt genutzten, festgesetzten Schiff am Ayungin-Riff.

Dies stellt die erste größere Auseinandersetzung zwischen China und den Philippinen im Südchinesischen Meer seit Juli 2024 dar. Bei einem damaligen Vorfall während einer Versorgungsmission rammte die chinesische Küstenwache ein philippinisches Boot, wobei ein Soldat eine Verletzung am Daumen erlitt.

Im Rahmen der laufenden ASEAN-Treffen sind weitere diplomatische Schritte geplant. Außenministerin Lazaro soll sich separat mit dem US-Außenminister Marco Rubio und dem chinesischen Außenminister Wang Yi treffen. Parallel dazu hat Präsident Ferdinand Marcos Jr. den chinesischen Botschafter Jing Quan in das Malacañang-Palast einbestellt, um den Vorfall am Ayungin-Riff zu erörtern.

Ein zentrales Thema der regionalen Gespräche bleibt die Ausarbeitung eines Verhaltenskodex (Code of Conduct, COC) zwischen der ASEAN und China. Ziel dieses Kodex ist es, Regeln festzulegen, um eine weitere Eskalation der Spannungen im Südchinesischen Meer zu verhindern. Die Philippinen hoffen als amtierendes Vorsitz der ASEAN, die Verhandlungen über diesen Kodex vor dem Ende ihrer Amtszeit abzuschließen.

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