ASEAN-Außenminister bekräftigen Bemühungen für dauerhaften Frieden in Myanmar
Die ASEAN haben am Dienstag ihr Engagement für einen dauerhaften Frieden in Myanmar bekräftigt. Ziel dieser Bemühungen ist es, den regionalen Frieden und die Stabilität zu wahren sowie die zentrale Rolle der ASEAN (ASEAN Centrality) zu stärken.
Im Anschluss an den Rückzug der ASEAN-Außenminister und die erweiterte informelle Konsultation (EIC) erklärte die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro, dass die ASEAN weiterhin entschlossen sei, den Dialog mit Myanmar zu suchen. Dabei stehe die Umsetzung des im Jahr 2021 verabschiedeten Fünf-Punkte-Konsens (Five-Point Consensus) im Mittelpunkt, der als Rahmen für die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität im Land dient.
Der Fünf-Punkte-Konsens sieht den sofortigen Stopp der Gewalt, einen konstruktiven Dialog zwischen allen Parteien, die Bereitstellung humanitärer Hilfe sowie die Ernennung und die Besuche eines Sondergesandten vor, um den Dialog zwischen allen Beteiligten zu fördern. Ministerin Lazaro äußerte sich optimistisch, dass die Treffen dazu beitragen könnten, eine Lösung zu finden, die von Myanmar selbst getragen und geleitet wird und letztlich sowohl der Bevölkerung als auch der gesamten Region zugutekommt.
Die aktuellen Gespräche bauten auf den Ergebnissen informeller Konsultationen auf, die bereits in der vergangenen Woche in Bangkok, Thailand, stattfanden. Im Rahmen der heutigen erweiterten informellen Konsultation wurden die weiteren Schritte erörtert, insbesondere das Engagement der ASEAN und die Umsetzung des Fünf-Punkte-Konsens vor Ort.
Ein zentraler Diskussionspunkt war die Möglichkeit, einen langfristigen ASEAN-Sondergesandten für Myanmar zu ernennen. Dies soll für mehr Kontinuität in der regionalen Zusammenarbeit sorgen, da der derzeitige Sondergesandte nur eine Amtszeit von einem Jahr hat. Zudem wurden Ansätze diskutiert, wie die ASEAN den Fortschritt in Myanmar bewerten kann. Die Außenminister einigten sich darauf, dass diese Vorschläge zunächst von den hochrangigen Beamten (Senior Officials) weiter geprüft werden müssen, um deren Integration in die offiziellen Ergebnisdokumente zu ermöglichen.