Akbayan fordert Ausweisung des chinesischen Botschafters nach Drohung

Ein Konflikt zwischen China und den Philippinen könnte laut dem chinesischen Botschafter Jing Quan „leicht gewonnen“ werden, sollte China Gewalt gegen das Land einsetzen. Diese Äußerung hat eine heftige Reaktion ausgelöst.

Die politische Gruppierung Akbayan hat Präsident Ferdinand Marcos Jr. am Freitag dazu aufgerufen, den chinesischen Botschafter Jing Quan aus den Philippinen auszuschieben. Akbayan-Präsidentin Rafaela David, die zudem als Mitbegründerin der Atin Ito Coalition fungiert, bezeichnete die Aussagen des Botschafters als direkte Bedrohung für das Land und als Beleidigung für das philippinische Volk. Sie kritisierte das Verhalten des Gesandten als arrogant, chauvinistisch und bezeichnete ihn als Troll. Laut David habe kein ausländischer Vertreter das Recht, das Gastland auf dessen eigenem Boden zu bedrohen. Sie stellte die Frage, worauf der Präsident warte, und fügte hinzu, dass jede Minute, die der Botschafter nach einer solchen Drohung im Land verbleibt, eine Kränkung darstelle. Zudem stellte sie die Fähigkeit der Regierung infrage, sich gegen aggressive ausländische Mächte zu verteidigen, sollte Marcos den bellizenten Botschafter nicht nach Hause schicken können.

Die Partei betonte, dass die Souveränitätsrechte der Philippinen im Westphilippinischen Meer fest im Völkerrecht verankert seien, und verwies auf den Schiedsspruch von 2016, der die rechtliche Grundlage der weiträumigen Gebietsansprüche Chinas, welche die gesetzlichen Grenzen überschreiten, zurückgewiesen hat. Akbayan unterstrich, dass sich das philippinische Volk nicht einschüchtern lassen werde, seine Rechte und Territorien aufzugeben. DFA reagierte bereits mit einer Rüge auf die Äußerungen des Botschafters.