50 Jahre Vertrag von Freundschaft und Zusammenarbeit: ASEAN und Partner fordern verstärkte Kooperation

Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Vertrags von Freundschaft und Zusammenarbeit in Südostasien (TAC) haben die elf Mitgliedstaaten der ASEAN sowie die Vertragsparteien (High Contracting Parties, HCPs) zu einem verstärkten Dialog und einer engeren praktischen Zusammenarbeit aufgerufen. Dies erklärten sie am Freitag beim Abschluss der ersten hochrangigen Konferenz zu diesem Anlass im Philippine International Convention Center in Manila.

In verschiedenen Sitzungen erörterten die Teilnehmer die Ergebnisse zu den Themen Konfliktprävention, maritime Sicherheit sowie aufkommende globale Bedrohungen. Die Hohe Vertreterin der Europäischen Union und Vizepräsidentin Kaja Kallas berichtete, dass die Kernprinzipien des TAC angesichts wachsender globaler Herausforderungen weiterhin von Bedeutung seien. Um Konflikte zu verhindern, müsse man deren Ursachen wie Armut, Klimawandel, Gesundheitsprobleme und mangelnde Bildung angehen. Zudem betonten die Delegierten die Rolle von Frauen beim Friedensaufbau und die Notwendigkeit, dass Sicherheit und Entwicklung Hand in Hand gehen sollten.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der maritimen Sicherheit. Singapurs Außenminister Vivian Balakrishnan erklärte, dass die Teilnehmer die Seerechtskonvention der Vereinten Nationen von 1982 (UNCLOS) als rechtliche Grundlage für Frieden, Stabilität und die Freiheit der Schifffahrt unterstützen. Es wurde die Forderung nach einer engeren Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Piraterie, illegaler Fischerei, Meeresverschmutzung und anderen grenzüberschreitenden maritimen Bedrohungen laut. Auch der Austausch von Informationen, die Überwachung des maritimen Raums, die Zusammenarbeit bei Such- und Rettungseinsätzen sowie der Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur wurden als zentrale Aufgaben genannt.

Der thailändische stellvertretende Premierminister und Außenminister Sihasak Phuangketkeow bezeichnete den TAC als ein lebendiges Dokument, dessen Prinzipien die Bemühungen der ASEAN zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten und zum Aufbau von Vertrauen weiterhin leiten. Die Diskussionen befassten sich zudem mit modernen Herausforderungen wie künstlicher Intelligenz, Cybersicherheit, Cyberkriminalität, Unterbrechungen der Lieferketten sowie der Ernährung- und Energiesicherheit. Die Teilnehmer befürworteten hierbei eine engere Kooperation durch Kapazitätsaufbau und ASEAN-geführte Mechanismen.

Zum Abschluss der Konferenz präsentierte die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro die verabschiedeten Ergebnisdokumente. Dazu gehören eine von der ASEAN gesponserte Resolution der UN-Generalversammlung zum 50. Jubiläum des Vertrags, Richtlinien für das Engagement der ASEAN mit den Vertragsparteien sowie eine Erklärung des ASEAN-Vorsitzes. Lazaro betonte, dass diese Dokumente das Engagement der ASEAN unterstreichen, den TAC als Plattform für Dialog und praktische Zusammenarbeit aktuell zu halten.

Die Außenministerin forderte die 62 Vertragsparteien auf, die Ergebnisse der Konferenz in konkrete Initiativen umzusetzen. Während die Prinzipien des Vertrags seit fünf Jahrzehnten Bestand haben, müsse ihre Anwendung auf die heutige Realität reagieren. Die Verantwortung liege nun bei allen Beteiligten, sicherzustellen, dass der Vertrag Bestand hat und der Dialog über die Konferenz hinaus in den jeweiligen Nationen und Gemeinschaften fortgesetzt wird.