Unregelmäßigkeiten bei Geheimmitteln von Vizepräsidentin Duterte aufgedeckt

Die Verwendung von Geheimmitteln durch Vizepräsidentin Sara Duterte steht aufgrund neuer Erkenntnisse über Unregelmäßigkeiten bei den Belegen verstärkt im Fokus der Kritik. Wie der Abgeordnete aus Lanao del Sur, Zia Alonto Adiong, am Sonntag mitteilte, wurden Quittungen über Auszahlungen an rund 300 Standorten landesweit identifiziert, die am selben Tag ausgestellt wurden.

Diese Entdeckungen verschärfen die Untersuchungen zu den Vorwürfen der Unterschlagung, die gegen die Vizepräsidentin erhoben wurden. Laut Alonto Adiong weisen die vorliegenden Empfangsbestätigungen erhebliche Mängel auf: Sie stimmen teilweise nicht mit den Einträgen der staatlichen Statistikbehörde Philippine Statistics Authority (PSA) überein. Zudem seien das Alter der angegebenen Empfänger sowie die Zeiträume der angeblichen Auszahlungen fragwürdig.

In einigen Fällen zeigten die Belege sogar, dass Personen am selben Tag doppelte Zahlungen erhalten haben sollen. Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Unterzeichner dieser Quittungen fiktiv sein könnten. Es bleibt bislang ungeklärt, wer die als missbräuchlich eingestuften Gelder tatsächlich erhalten hat. Alonto Adiong betonte, dass bloße Quittungen oder Liquidationsberichte nicht ausreichen, da nachgewiesen werden müsse, dass diese Dokumente tatsächlich reale Transaktionen und Ausgaben widerspiegeln.

Gegen Duterte läuft derzeit ein Amtsenthebungsverfahren mit vier Anklagepunkten. Ihr wird vorgeworfen, für ihr Amt ungeeignet zu sein, unter anderem durch Bestechung von Beamten, Drohungen gegen Präsident Ferdinand Marcos Jr., die First Lady Liza Araneta-Marcos sowie den ehemaligen Sprecher des Repräsentantenhauses Martin Romualdez und durch das Anhäufen von Vermögen, das ihr erklärtes Einkommen übersteigt.

Ein zentraler Punkt der Anklage ist die unsachgemäße Verwendung von Geldern für sicherheitsrelevante Aktivitäten. Darunter fallen 500 Millionen Pesos an Geheimmitteln, die an das Büro der Vizepräsidentin flossen, sowie weitere 112,5 Millionen Pesos, die dem Bildungsministerium zugutekamen, das sie von 2022 bis 2024 leitete. Die Staatsanwaltschaft hat kürzlich die Beweisaufnahme zum ersten Anklagepunkt, der sich explizit auf den Missbrauch dieser Geheimmittel bezieht, abgeschlossen. Dabei wurde unter anderem durch Zeugenaussagen eines PSA-Beamten belegt, dass einige Empfänger nicht in der nationalen Datenbank geführt wurden oder es sich um verstorbene Personen bzw. Kinder handelte.