Philippinen: Führerscheinverlust droht bei Gefährdung von Fußgängern

Das philippinische Land Transportation Office (LTO) verschärft die Regeln zur Verkehrssicherheit massiv: Fahrer, die die Sicherheit von Fußgängern gefährden, müssen mit dem Entzug ihrer Fahrerlaubnis rechnen. Dies geht aus einem neuen Memorandum der Behörde hervor, das strengere Maßnahmen vorsieht, um die am stärksten gefährdeten Verkehrsteilnehmer zu schützen.

Mit dem Dokument LTO Memorandum No. MVL-2026-229 legt die Behörde neue Richtlinien für die Untersuchung und die rechtliche Behandlung von Fällen fest, in denen Fußgänger gefährdet wurden. Gemäß dem Memorandum kann ein Fahrer als eine Person eingestuft werden, die nicht zur Führung eines Kraftfahrzeugs geeignet ist (Improper Person to Operate a Motor Vehicle). Diese Einstufung stützt sich auf den Republic Act 4136, den Land Transportation and Traffic Code.

Die Grundlage für eine solche Einstufung ist der begründete Verdacht, dass ein Fahrer einen Fußgänger dem Risiko schwerer Verletzungen oder des Todes ausgesetzt hat. Eine solche Feststellung kann unter Einhaltung der geltenden Regeln und des ordnungsgemäßen Verfahrens die Basis für den endgültigen Entzug des Führerscheins bilden. Die Regelungen beziehen sich explizit auf Fußgängerüberwege und markierte Fußgängerstreifen, an denen Menschen gehen, stehen oder die Straße überqueren.

Die Definition der geschützten Personen ist dabei weit gefasst. Sie umfasst neben Personen, die die Straße überqueren, insbesondere Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderungen, die auf Rollstühle, Krücken, Gehstöcke oder andere Mobilitätshilfen angewiesen sind. Ebenfalls unter den Schutz fallen Personen, die Kinderwagen oder Karren schieben oder ziehen, sowie Fahrgäste, die gerade in ein Fahrzeug ein- oder aussteigen. Auch Verkehrspolizisten, Straßenarbeiter und anderes autorisiertes Personal, das seine Dienste auf der Straße oder in Fußgängerbereichen ausübt, sind geschützt.

LTO-Unterstaatssekretär Markus Lacanilao begründete die Einführung der Richtlinie mit einer Reihe jüngster Vorfälle, bei denen Fußgänger an Überwegen in Gefahr gerieten. Er erklärte in einer Stellungnahme, dass man angesichts dieser Vorfälle bei der Reaktion auf solche Fälle klarer und strenger vorgehen müsse. Es gehe nicht nur um die Aufarbeitung einzelner Ereignisse, sondern darum, durch klare Untersuchungsprozesse und die Rechenschaftspflicht der Verursacher das Leben der Fußgänger zu schützen.

Um die Fairness im Verfahren zu gewährleisten, sollen die Ermittler bei ihren Untersuchungen jedoch auch das Verhalten der Fußgänger berücksichtigen. Der Land Transportation and Traffic Code schreibt bereits vor, dass Autofahrer Fußgängern, die sich auf markierten Überwegen befinden, stets Vorrang gewähren müssen.