Menschenrechtskommission meldet Unregelmäßigkeiten bei Parlamentswahlen in BARMM

Am 14. BARMM die ersten regulären Parlamentswahlen statt. Dabei gab es Hinweise auf gewaltbezogene Vorfälle im Wahlkampf, Einschüchterungen von Wählern sowie Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe.

Zu den beobachteten Vorfällen gehörten unter anderem Stimmenkauf, Verstöße gegen das geltende Waffenverbot und Drohungen. Auch die allgemeine Sicherheitslage während des Wahlprozesses gab Anlass zu Bedenken.

Die philippinische Menschenrechtskommission (Commission on Human Rights, CHR) hatte im Rahmen ihres Programms Bantay Karapatan sa Halalan (BKH) 2026 Beobachter entsandt, um die Einhaltung demokratischer Standards zu prüfen. Diese sollten bewerten, ob die Wahlen die Rechte auf freie Wahl, Sicherheit sowie den gleichberechtigten Zugang zum öffentlichen Dienst gewahrt haben. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der politischen Repräsentation und der Sicherheit besonders schutzbedürftiger und marginalisierter Bevölkerungsgruppen. Die CHR hat ihre besorgniserregenden Berichte in einer am Mittwoch herausgegebenen Erklärung veröffentlicht.