Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte: Lorenz Defensor leitet Anklagegruppe

Im laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte steht ein vierter Artikel der Anklageschrift im Mittelpunkt, der von der Untergruppe der Anklage unter der Leitung des Abgeordneten Lorenz „Noy“ Defensor bearbeitet wird. Dieser Artikel war zugleich der erste Punkt, den das Anklageteam vorlegte. Defensor, Abgeordneter des 3. Distrikts von Iloilo, übernimmt als einer der elf öffentlichen Ankläger eine zentrale Rolle im Verfahren.

Der betreffende Artikel wirft Duterte vor, die Verfassung vorsätzlich verletzt, das öffentliche Vertrauen missbraucht und andere schwere Verbrechen begangen zu haben. Grund hierfür seien mutmaßliche Drohungen gegen Präsident Ferdinand Marcos Jr., die First Lady Liza Araneta Marcos sowie den ehemaligen Sprecher Martin Romualdez gewesen. In seiner Eröffnungsrede am 7. Juli betonte Defensor die Notwendigkeit von Rechenschaftspflicht und stellte die Frage in den Raum, ob man einem Amtsträger weiterhin vertrauen könne, der wiederholt mit Gewaltandrohungen gegen die Institutionen reagiert habe, die er eigentlich schützen müsse.

Lorenz Defensor ist eine einflussreiche Figur im 20. Kongress und fungiert als stellvertretender Mehrheitsführer im Regelungsausschuss unter der Leitung von Sandro Marcos. Er befindet sich derzeit in seiner dritten und letzten Amtszeit. Politisch ist er in der Familie Defensor verwurzelt, die seit den 1990er Jahren die Politik in Iloilo prägt. Sein Vater, Arthur Defensor Sr., war über 18 Jahre lang Gouverneur der Provinz und diente unter Corazon Aquino in der Regierung.

Neben seiner Rolle im Impeachment-Verfahren hat Defensor sich durch verschiedene Gesetzesentwürfe einen Namen gemacht. Dazu gehören Vorschläge für eine tägliche Lohnerhöhung von 200 Pesos für Mindestlohnempfänger im privaten Sektor, die Verpflichtung, die Verfassung im Lehrplan der Senior High School zu verankern, sowie die Stärkung der Menschenrechtskommission. Ein früherer Versuch, das Verfahren gegen Duterte einzuleiten, scheiterte im vergangenen Jahr, nachdem der Oberste Gerichtshof die Amtsenthebungsentscheidung des Repräsentantenhauses für verfassungswidrig erklärt hatte.