Haushaltsdebatte gestoppt: Abgeordneten vertagen DICT-Budget wegen Meta-Problemen

Am Mittwoch wurden die Verhandlungen über den DICT unterbrochen. Grund hierfür sind laut einer Erklärung des DICT schwerwiegende und langjährige Probleme im Zusammenhang mit dem Technologiekonzern Meta, dem Mutterkonzern von Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Die Entscheidung über den Haushalt, der 19,49 Milliarden Pesos umfasst, ist vorerst aufgeschoben worden.

Das Ministerium sieht dringenden Klärungsbedarf bei Themen wie dem Online-Missbrauch und der Ausbeutung von OSAEC sowie dem Umgang mit Material zum sexuellen Missbrauch von CSAEM. Diese Entwicklungen werden als ernste Bedrohungen eingestuft, die entschlossenes Handeln und eine vollständige Rechenschaftspflicht erfordern. Neben dem Kinderschutz führt das DICT weitere Gefahren an, die durch große Plattformen begünstigt oder verstärkt werden, wie illegales Online-Glücksspiel, Cybermobbing sowie soziale Medienabhängigkeit und psychische Risiken wie Depressionen, welche die Kinder und Jugendlichen auf den Philippinen gefährden.

Das DICT kritisierte zudem, dass Meta seiner Verantwortung für die Sicherheit junger Menschen nicht ausreichend nachkomme. Das Ministerium betonte, dass Meta aufgrund seiner enormen Reichweite und Nutzerbasis verpflichtet sei, wirksame und messbare Schutzmaßnahmen umzusetzen, schädliche Inhalte umgehend zu entfernen und transparent mit den philippinischen Behörden zu kooperieren. Die Sicherheit und das Wohlergehen der Kinder müssten oberste Priorität haben. Ein anhaltendes Versagen bei der Bewältigung dieser Risiken könne nicht toleriert werden, da es das öffentliche Vertrauen untergrabe.

Um die digitale Sicherheit im Land zu erhöhen, plant das Ministerium eine fortgesetzte Zusammenarbeit mit dem Kongress, den Strafverfolgungsbehörden, Kinderschutzorganisationen und Technologiepartnern. Ziel ist es, Maßnahmen zum Schutz von Kindern im Internet zu stärken und ein sicheres sowie vertrauenswürdiges digitales Umfeld für die philippinische Bevölkerung zu fördern.