Budgetkürzungen gefährden Modernisierung der philippinischen Streitkräfte

Die Modernisierung der philippinischen Streitkräfte steht vor erheblichen Verzögerungen. Grund dafür sind Haushaltsbeschränkungen, die den ehrgeizigen Plan zur Aufrüstung des Militärs gefährden. Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jnr warnte bereits davor, dass es aufgrund von Budgetkürzungen im kommenden Jahr möglicherweise keine neuen Rekruten für das Militär geben wird.

Im Jahr 2024 hatte Präsident Ferdinand Marcos Jr. einen überarbeiteten Plan im Wert von 1,9 Billionen philippinischen Pesos (etwa 30 Milliarden US-Dollar) genehmigt. Dieser sieht vor, bis zum Jahr 2034 neue militärische Ausrüstung zu beschaffen. Ziel ist es, die Fähigkeit des Militärs zur Machtprojektion in Teilen des Südchinesischen Meeres zu stärken, die Manila als eigenes Territorium beansprucht und die im Rahmen der Verteidigungsstrategie für Archipel-Staaten von Bedeutung sind.

Trotz der offiziellen Pläne äußern Kritiker Zweifel an der Umsetzung. Der Sicherheitsanalyst Manuel Mogato bezeichnete die Versprechen von Präsident Marcos als bloße Lippenbekenntnisse. Er wies darauf hin, dass für das nächste Jahr keine Gelder für neue militärische Hardware bereitgestellt wurden, obwohl die Modernisierung Priorität habe. Laut Mogato müsset das jährliche Budget mindestens 100 Milliarden Pesos betragen, um die Ziele bis 2034 tatsächlich erreichen zu können.

In seiner jüngsten Ansprache zur Lage der Nation im Juli betonte Marcos erneut seine Absicht, das Schiedsspruch-Urteil von 2016 aus Den Haag zu verteidigen. Dieses Urteil hatte die chinesischen Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer rechtlich entkräftet.