Politik

ANFREL und NDI starten gemeinsame Beobachtungsmission für die ersten BARMM-Parlamentswahlen

Das Asian Network for Free Elections (ANFREL) und das National Democratic Institute (NDI) werden eine gemeinsame technische Beobachtungsmission für die bevorstehenden ersten regulären Parlamentswahlen in der Bangsamoro Autonomous Region in Muslim Mindanao (BARMM) entsenden.

Shimizu Island with turquoise blue lagoon, Bacuit Archipelago, El Nido, Palawan, Philippines, Asia
Symbolbild: Envato

Die Wahlen finden am 14. September 2026 statt. Die Mission soll die Wahlumgebung analysieren, demokratische Governance fördern und faire, inklusive sowie friedliche Wahlprozesse unterstützen.

Die Beobachtungsmission wird sich auf zwei Hauptthemen konzentrieren: inklusive politische Teilhabe und die friedliche Durchführung der Wahlen. Sie wird den gesamten Wahlzyklus überwachen, einschließlich der Vorwahlphase, des Wahltags und der unmittelbaren Nachwahlphase.

Die Beobachter werden wichtige Prozesse wie die Umsetzung des Bangsamoro Electoral Code (BEC), die politische und Informationsumgebung, das Ergebnismanagement und die Wahlstreitschlichtung überwachen.

Die Mission wird von Cotabato City aus koordiniert. Beobachterteams werden in allen fünf Provinzen der BARMM, Basilan, Lanao del Sur, Maguindanao del Norte, Maguindanao del Sur und Tawi-Tawi, sowie in den Special Geographic Areas (SGA) eingesetzt.

Die Missionsteams werden ab dem 20. Juli 2026 vor Ort sein. Sie werden mit verschiedenen Akteuren zusammentreffen, darunter der Commission on Elections (COMELEC), Bangsamoro-Institutionen, Regierungsbehörden, politischen Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Sicherheitsinstitutionen, Akteuren des Friedensprozesses und den Medien.

Die Mission wird unabhängig und unparteiisch durchgeführt. Sie richtet sich nach international anerkannten Prinzipien für Wahlbeobachtungen und den Akkreditierungsrichtlinien der COMELEC für internationale Beobachter.

Das Ziel der Mission ist es, evidenzbasierte Ergebnisse und umsetzbare Empfehlungen zu liefern. Diese sollen zur Umsetzung des Bangsamoro-Friedensprozesses beitragen, indem sie die Wahlintegrität stärken, demokratische Governance fördern und zukünftige Wahlreformen in der Region informieren.

Quellen