Warnung vor Fehlurteil bei Amtsenthebungsverfahren gegen Sara Duterte

Im laufenden Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte warnt der Oppositionsführer im Senat, Alan Peter Cayetano, vor möglichen rechtlichen Komplikationen. Eine Änderung der Abstimmungsregeln während des laufenden Verfahrens könnte laut Cayetano das Risiko eines Fehlurteils oder eines ungültigen Prozesses erhöhen.

Konkret geht es um Diskussionen über eine mögliche Anpassung der erforderlichen Stimmenanzahl, die für eine Verurteilung der Vizepräsidentin notwendig wäre. In einem Facebook-Livestream äußerte Cayetano die Sorge, dass eine solche Änderung der Regeln mitten im Prozess zu einem Abbruch führen könnte. Er betonte, dass er verhindern wolle, dass die bereits 26 Tage andauernden Verhandlungen neu aufgerollt werden müssen.